zunehmende pogromstimmung gegen linke

Geschrieben am Februar 27, 2010 von

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die herrschende klasse und die hiesigen knechte des monopolkapitals lassen langsam, aber sicher ihre maske fallen und legen zunehmend letzte taktische tarnungs- und täuschungsmanöver ab, die sie an den tag gelegt hatten, um dem 1990 durch annexion der ddr entstandenen faschistischen großdeutschland 2.0 noch zumindest den formalen anschein einer demokratischen ordnung zu geben.

die für die herrschenden ungünstige entwicklung der gesellschaftlichen produktionsverhältnisse auf grund der – ist nichts neues, hat karl marx schon gewusst – krisenhaften entwicklung des spätkapitalismus, gemeinsam mit der stärkung des politischen bewusstseins der kritischen intelligenz, steigert die nervosität des klassenfeindes.

seine weitsichtige friedenspolitik wirkte über seinen tod hinaus weiter und fand sich in der friedensbewegung der 80er ebenso wieder wie im heutigen widerstand gegen die imperialisten und zionisten

eine progressive regierung im großen vaterland des imperialistischen weltfeindes, 25% für sozialistische parteien bei der letzten bundestagswahl (und da sind die fortschrittlichen kräfte unter den sozialfaschisten und ldpd-affine freidemokraten wie die genossin schnarrendingsbums noch gar nicht dabei), eine beispiellose krise des aberglaubens infolge des missbrauchsskandals in der katholischen kirche, ein plus von 6.000 zugriffen auf dem bluthilde-blog alleine im februar und zunehmender widerstand gegen die kreuzfahrer in aller welt: kein wunder, dass die reaktionären lakaien der ausbeuterklasse da allmählich im doppelten sinne des wortes rot sehen.

was jahrzehntelange antikommunistische hetze in westdeutschland, wahlfälschung und die kapitalistische restauration 1989 nicht geschafft hatten, versuchte bundestagspräsident lammert gestern auf die harte tour: nachdem die abgeordneten jener partei, die nicht nur wie wir wissen immer recht hat, sondern es außerdem noch geschafft hatte, die faschistische kontinuität in staat, wirtschaft und gesellschaft in deutschland von 1949-1989 zu durchbrechen, im plenum der opfer des imperialistischen krieges in afghanistan gedachten, wurden sie kurzerhand aus jenem parlament geworfen, in das sie millionen kritischer und fortschrittlicher bürgerinnen gewählt hatten. dass die grüne fraktion nicht gleich mitgeflogen ist, liegt wohl nur daran, dass die herrschenden sie wegen des in ihren reihen fortgeschrittenen alzheimer-syndroms (viele derer, die jetzt in den chor der kriegsgegner einstimmen, hatten 2001 durch ihr stimmverhalten das mandat der bundeswehr am hindukusch erst ermöglicht) als geringere gefahr betrachten gemessen an den immer schon unbeugsamen genossinnen aus der partei der arbeiterklasse.

nicht genug dessen: wenn es die feinde der werktätigen massen schon nicht schaffen, die stimme des fortschritts zum verstummen zu bringen, versucht man, die betätigungsfelder für menschinnen, die sich ihren kritischen verstand trotz allen kapitalistischen blendwerks bewahrt haben, durch ausgrenzung und ausschluss aus der – offenbar dem gedanken der volksgemeinschaft nachempfundenen – rechtsgemeinschaft der staatsangehörigen des großdeutschen staates einzuengen.

nachdem die kreuzzugsartige kampagne der faschisten und der bürgerlichen reaktion bereits dazu geführt hatte, dass die verdiente genossin christel wegner – nur weil sie gewagt hatte, die wahrheit zu sagen – aus der niedersächsischen fraktion ausgeschlossen werden musste, ist es nun die genossin jannine menger-hamilton, der die mitwirkungsrechte im großdeutschen staat vorenthalten werden sollen. was für ein widerspruch: einerseits hat die brd den schon von den faschisten erhobenen anspruch, ein deutschland von island bis zum punjab zu errichten, dadurch prolongiert, dass sie die ddr nicht anerkannt und ihre bürger gegen deren willen nach der annexion zwangseingebürgert hat. andererseits verweigert sie einer aktivistin die einbürgerung, die diese 1990 ohnehin zwangsweise verliehen bekommen hätte, hätte die ddr das gleiche imperialistische anspruchsdenken an den tag gelegt.

nach dem erfolg der weltrevolution braucht man keine antifaschistischen schutzwälle mehr, sodass die fortschrittliche welt sich um den schutz der erdatmosphäre und des klimas kümmern kann

nicht dass die angehörigkeit zum großdeutschen staat für fortschrittliche antifaschistinnen erstrebenswert wäre, aber die möglichkeit, humanistische abgeordnete in die parlamente zu entsenden und auf diesem wege die ränkespiele der parteien des klassenfeindes untergraben zu können, ist eine erleichterung auf dem weg zur weltrevolution. was hilft uns die starke präsenz in den medien, in den schulen, im kulturbetrieb und vor allem an den universitäten, wenn uns die möglichkeit genommen wäre, bereits unter den verhältnissen des spätkapitalismus durch regierungsbeteiligungen der linken oder der grünen entscheidende weichen auf den weg in den sozialismus zu stellen, sozusagen der weltrevolution von morgen heute schon die infrastruktur zu schaffen?

das autorinnenkollektiv dr. hilde benjamin reagiert auf seine weise auf die provokationen des großdeutschen herrschaftsapparates und verleiht hiermit der genossin jannine menger-hamilton hier und heute bereits die anwartschaft auf eine staatsangehörigkeit zur sowjetischen volksdemokratischen sozialistischen volksrepublik der arbeiterschaft (svsvda), die – früher bekannt als die “sowjetunion in den grenzen von 2050″ – als weltbürgerschaft konzipiert ist und in kraft tritt, sobald nach dem erfolgreichen abschluss der weltrevolution die svsvda offiziell ausgerufen ist und ihre organe die regierungsgeschäfte übernommen haben.

darüber hinaus wird der genossin jannine menger-hamilton auch bereits vorab die ehrenbürgerschaft von hilde-benjamin-stadt verliehen. welche stadt diesen namen tragen wird, ist noch nicht entschieden. da sowohl die genossin dr. hilde benjamin aus bernburg stammt als auch der initiator des nach ihr benannten autorinnenkollektivs dort beheimatet ist, würde natürlich nahe liegen, bernburg in hilde-benjamin-stadt umzubenennen.

andererseits wurde aus dem kollektiv zu recht darauf hingewiesen, dass ja auch nicht trier, sondern chemnitz zu karl-marx-stadt wurde, was dafür sprechen würde, nicht bernburg nach der stadt größter tochter zu benennen. in diesem sinne sollen sich deshalb auch noch andere städte, etwa schwerin, bottrop, stockstadt oder lingen an der lahn hoffnungen machen können.

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