Stoppt die Boykotthetze von Im Tirzu und NGO-Monitor!

Posted on September 4, 2010 von

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Der zunehmende Einfluss des AutorInnenkollektivs Dr. Hilde Benjamin und des Bluthilde-Blogs in Staat, Wirtschaft und Gesellschaft hat zur Folge, dass nicht nur Massen geschundener und entrechteter Proletarier, die sich Tag für Tag – die Maus mit ihren schwieligen Händen wie einen Rettungsanker umklammernd – mit letzter Kraft auf unser Blog schleppen, sondern auch ihre Führungspersönlichkeiten aus der kritischen Intelligenz bei uns Rat und Orientierung suchen, wo die Avantgarde des Weltproletariats nach den Weisungen der Partei den Klassenstandpunkt erarbeitet.

So hat kürzlich beispielsweise der Genosse German Psycho eine – viele Progressive aller Länder bewegende – Debatte darüber angestoßen, ob die am Stärksten vom Monopolkapital gesteuerten Schurkenstaaten, USA und Israel, nach der Befreiung des dortigen Proletariats durch die revolutionäre Dynamik des gesellschaftlichen Produktionsprozesses überhaupt am Aufbau des Sozialismus teilhaben und die Segnungen des Kommunismus miternten dürfen.

Die Antwort kann – auch wenn die Verankerung der Ausbeuterklassen im Machtgefüge dieser Staaten am Stärksten ist – nur Ja lauten, da der Sozialismus ein besseres Leben für alle Werktätigen bringt und die Diktatur des Proletariates am Ende auch den regressiven Geist der Zionisten und der Pilgrim Fathers überwinden wird. Natürlich wird es “Israel” in einer durch den Sozialismus befreiten Welt nicht mehr geben und die USA würden sich in “Sozialistische Volksrepubliken Nordamerikas” umbenennen müssen, da sie nach Jahrhunderten des Imperialismus, des Krieges und der Unterdrückung, die von ihnen ausgegangen gewesen waren und wohl noch sein werden, gegenüber dem Weltproletariat eine Bringschuld haben werden. Aber die fortschrittlichen Kräfte in jenen Territorien, die jetzt schon für Frieden, Klimaschutz und Verteilungsgerechtigkeit kämpfen, werden beim Aufbau des Sozialismus erst recht gebraucht werden.

Ein moderner Ingenieur der Seele, der als Teil der intellektuellen Elite Kapitalismus und Weltzionismus an der Heymatfront bekämpft: Genosse Oliver Stone

Erste Ansätze sind ja vorhanden: In den USA sind es unter anderem die fortschrittliche Adminstration Obama, die Demokraten, die Hollywood-Elite und die kritische Intelligenz, die Akzente im Kampf gegen den Klassenfeind setzen.

Aber auch in der zionistischen Entität gibt es bereits einige unermüdliche Streiter für die Sache des Fortschritts, die wir bei aller berechtigter Empörung über die Apartheidpolitik der zionistischen – und damit wie die UNO bereits mehrfach festgestellt hatte rassistischen – Führung nicht aus den Augen verlieren dürfen.

Bei den Wahlen zur Knesset 2009 konnte die im Klassenstandpunkt gefestigte und in ihrem progressiven Bewusstsein am Ehesten mit der hiesigen Partei der Arbeiterklasse vergleichbare Listenverbindung Chadasch immerhin 3,32% der Stimmen und 4 Mandate erzielen – was zwar einerseits einige Verwirrung bei den nationalen SozialistInnen stiftet, da dieses in der Tat noch sehr ausbaufähige Ergebnis nicht unbedingt ihre These einer “jüdisch-bolschewistischen” Weltverschwörung zu stützen vermag (es sei denn, die Doktrin laute “Sozialismus erst in allen anderen Ländern”), aber andererseits auch zeigt, dass sich selbst in der zionistischen Entität fortschrittliche und revolutionäre Stimmen nicht so einfach zum Verstummen bringen lassen.

In der Vergangenheit konnte darüber hinaus auch die – der hiesigen Partei der kritischen Intelligenz programmatisch ähnelnde – Partei Meretz einigen Rückhalt gewinnen und war sogar teilweise an Regierungen beteiligt. Dabei hatte die nahöstliche Variante der Genossin Claudia Roth, die ehrwürdige Genossin Schulamit Aloni, mit einer fast an EUdSSR-Standards gemahnenden sozialistischen Bildungspolitik und einer solidarischen Haltung gegenüber den friedlichen, zivilisierten und kultivierten palästinensischen Friedenskämpfern bewiesen, dass sich die Bewusstseinsarbeit der antizionistischen Kräfte in aller Welt auch auf mächtige Brückenköpfe vor Ort stützen kann.

Eine besondere Bedeutung kommt dabei aber auch den Universitäten und den NGOs zu. Und während Erstere auch in Israel immer stärker von Personen dominiert werden, die sich von den regressiven Denkvorgaben der herrschenden Klasse gelöst haben und bewusst die Festigung der sozialistischen Perspektive suchen, illustrieren Letztere einmal mehr, welche Bedeutung Gruppierungen dieser Art in der Dekonstruktion und Infragestellung faschistisch-kapitalistischer Machtstrukturen in den imperialistischen Staaten zukommt.

Eine der ersten und einflussreichsten antizionistischen NGOs: Die Thule-Gesellschaft. Ihre fortschrittlichen Nachfolger wie B´tselem oder Amnesty International tragen ihren Kampf heute weiter, indem sie die Apartheid- und Landraubpolitik der Zionisten anprangern... (Copyright: Martin Marheincke, Rabenclan e.V.)

Während nämlich in fortschrittlichen Staaten wie Nordkorea, Venezuela, Kuba oder dem Iran der Wille der Massen und der Wille der revolutionären Führung eins sind und daher der sozialistische Staat selbst mittels volksdemokratischer Willensbildungsinstrumente den Willen des Volkes vertritt, sind Regierungen in den kapitalistischen oder dem Weltzionismus ergebenen Staaten nur im Rahmen verfassungs- und einfachgesetzlicher Regelungen verantwortlich, die dem Überbau der gesellschaftlichen Produktionsverhältnisse entstammen und damit nur der herrschenden Klasse und ihren parteiischen, bürgerlich-bigotten Vorurteilen dienen.

Aus diesem Grunde ist staatlichem Handeln und offiziellen Verlautbarungen in kapitalistischen Ländern allgemein, in den USA und der zionistischen Entität aber im Besonderen nicht zu vertrauen, weshalb es der – allein dem Klassenstandpunkt und den ausschließlich im Sozialismus wirksam vereinigten Prinzipien von Frieden, Humanismus und Fortschritt verpflichteten – Arbeit der NGOs bedarf, um objektive und dem wissenschaftlichen Weltbild genügende Informationen für die Öffentlichkeit herzustellen bzw. dieser zugänglich zu machen. Nicht zuletzt aus diesem Grunde fördert die EUdSSR linientreue NGOs (eigentlich ein Pleonasmus, denn würde sich eine Organisation “NGO” nennen, die nicht dem Klassenstandpunkt verpflichtet wäre, wäre sie in Wahrheit ein Trojanisches Pferd der Ausbeuterklasse) innerhalb der zionistischen Entität auch finanziell.

Außerdem würde eine Regierung in einem kapitalistischen Staat wohl kaum jemals jenen Weitblick und jenes treffsichere Urteilsvermögen entwickeln können, das beispielsweise “Amnesty International” auszeichnet, die den Katalog der universellen Menschenrechte nicht nur dynamisch interpretiert, sodass fortan beispielsweise auch “Reproduktionsrechte” dazu gehören sollen, sondern die auch stets mit differenzierten, sachlichen und auf einer gesicherten Faktenbasis beruhenden Urteilen aufwarten können. Bluthilde ist der Meinung, dass sich der Genosse Johansson für seine treffsichere Analyse durchaus zumindest einen neuen Dienstwagen verdient hätte – auf Grund der chronischen Geldnot von NGOs in Finnland würde ja ein Fiat Uno ausreichen.

Die objektive und nur dem unverfälschten Klassenstandpunkt verpflichtete Arbeit von NGOs vermag schnell und unbürokratisch regierungsamtliche Fehldarstellungen zu korrigieren und einen neuen Rahmen für gesellschaftliche Debatten herzustellen.

Jedenfalls ist die wechselseitige wissenschaftliche Zusammenarbeit zwischen den fortschrittlichen ExponentInnen an den Universitäten und den NGOs unabdingbar. Die MenschInnen haben beispielsweise ein Recht, aus berufenem Munde zu erfahren, dass Israel – wie es beispielsweise der Leiter des Instituts für Politikwissenschaft an der Ben-Gurion-Universität doziert – ein “protofaschistischer Apartheidstaat” ist und “ethnische Säuberungen” betreibt. Dass an diesem Lehrstuhl darüber hinaus ein hoher Prozentsatz der Vortragenden und Studierenden aktiv in fortschrittlichen Parteien und Nebenorganisationen mit gefestigtem marxistisch-leninistischem Weltbild sind, gewährleistet außerdem, dass nur ausgewogene und objektive Informationen an die Außenwelt dringen.

Dass die in ihrem Klassenstandpunkt gefestigten Lehrenden Sorge dafür tragen, dass nur dem wissenschaftlichen Weltbild verpflichtete Personen Gutachten und Berichte verfassen, die in der Folge unabhängigen und unparteiischen internationalen Organisationen zur Verfügung gestellt werden, führt beispielsweise dazu, dass der Goldstone-Report der UN-Fact-Finding-Mission zu dem eindeutigen Ergebnis kommt, dass die zionistische Entität einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen das friedliche Gaza führt.

Darüber hinaus gehören an fortschrittlichen Universitäten innerhalb der zionistischen Entität selbstverständlich auch Projekte mit verpflichtender Mitarbeit bei dem Klassenstandpunkt und dem Frieden verpflichteten NGOs, die Unterstützung von desertierten IDF-Soldaten und die Unterfertigung von antizionistischen Boykottaufrufen – wie sie ja auch von GenossInnen wie Claudia Roth in Deutschland unterstützt werden – oder die Entlarvung von Kriegsverbrechen der IDF gegen die friedlichen Friedenskämpfer wie das Massaker von Jenin 2002 samt Forderung nach Auslieferung israelischer Staatsbürger zur Aburteilung ins Ausland zum Lehrplan. Da die Arbeit der Institute auch vom Streben nach der Überwindung der kapitalistischen Ausbeuterordnung getragen ist, werden die Studierenden für ihre Mitarbeit in progressiven Organisationen bezahlt.

Kein Wunder, dass rechtsextreme und zionistische Organisationen darob nervös werden. Da die faschistische Elite innerhalb der zionistischen Entität kritische Stimmen unterdrückt, müssen die EUdSSR oder ausländische SponsorInnen wie beispielsweise die Betreiber des “New Israel Fund” die Arbeit der intellektuellen Avantgarde der Werktätigen fördern.

Vor allem der mit dem “Institute for Zionist Strategies” zusammenarbeitende NGO-Monitor und die – in Wahrheit nicht von (definitionsgemäß dem Klassenstandpunkt verpflichteten) Studierenden, sondern von Kleinbürgern, die sich an die Universität verirrt haben – “Studentengruppe” Im Tirzu haben sich in besonderem Maße mit Hetze gegen progressive und dem Frieden und der sozialen Gerechtigkeit verpflichtete Einrichtungen hervorgetan. 

Soll offenbar durch eine Mossad-Intrige zum Schweigen gebracht werden: Wikileaks-Gründer Julian Assange

So verlangt NGO-Monitor eine Registrierungspflicht und eine Rechenschaftspflicht für NGOs. Eine wirkliche Zumutung! Das wäre eine glatte Umkehrung der eigentlichen Aufgabe von NGOs, denen gegenüber in Wahrheit die Regierungen rechenschaftspflichtig sein sollten, da die rein formalistischen Kontrollinstrumente, die dem Kapitalismus verpflichtete Verfassungen in bürgerlich-demokratischen Staaten vorsehen, nicht ausreichen, um eine volksdemokratische Beurteilung der Regierungsarbeit zu gewährleisten.

Im Tirzu möchte sogar Mäzene der Ben-Gurion-Universität darüber in Kenntnis setzen, welche Lehrinhalte dort von fortschrittlichen Personen verbreitet werden und wie mit Diversanten, Saboteuren, zionistischen Provokateuren und kleingeistigen Spießern verfahren wird – mit dem Ziel, dass diese ihre Spenden zurückfahren. Eine perfide Form der Boykotthetze, die nicht geduldet werden kann. Die einzig richtige Antwort darauf kann – wenn Überredung zur Selbstkritik fruchtlos bleibt – nur der Ausschluss der Diversanten vom Studium und die Umbenennung der Bildungsstätte in Schulamit-Aloni-, Uri-Avnery- oder am Besten gleich Yassir-Arafat-Universität sein. Leider ist von der rechtsextremen Regierung in Jerusalem eine solche Veranlassung – die, würde so etwas in unseren Breiten geschehen, wohl vom gesamten demokratischen Block inklusive Genossin IM Erika zur Chefsache erklärt werden würde – nicht zu erwarten.

Hier ein hetzerisches Propagandavideo:

Universitäten müssen Heymat des Klassenstandpunkts und der progressiven Gesellschaftsveränderung bleiben – hier, in den USA, in der zionistischen Entität, in jedem kapitalistischen Staat! Deshalb mussgewährleistet sein, dass dort nur das wissenschaftliche Weltbild Platz hat und und keine bürgerliche Hetzpropaganda betrieben wird.

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