Sozialfeind identifiziert!

Posted on Januar 5, 2010 von

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In der Hand des Kapitalismus: Sigmar Gabriel

Um die ausgebeuteten schichten aus ihrer lethargie zu holen, hat sich das autorInnenkollektiv Hilde Benjamin zu einer entschiedeneren fortführung der grossen Säuberung entschlossen. Die offenlegung der schädlichen aktivitäten des bundespräsidenten hat in viel zu milden konsequenzen für diesen ewiggestrigen Mächtigen geendet, so dass der revolutionäre mut der massen mit der specktakulären hinrichtung eines weiteren abweichlers stärker angeheizt werden muss. Der nächste entlarvte agent ist ein parteiinterner befürworter des morschen kapitalismus, nämlich der feiste Sigmar Gabriel.

Vor dem winterlichterfest hat er unter dem vorwand der „Gerechtigkeit“ die axt an die wenige mitmenschlichkeit gelegt, die es in unserem system gibt. Hier ist das beweismittel: „Wenn jemand 20 Jahre lang gearbeitet hat, dann unverschuldet arbeitslos wird und nach zwölf Monaten nur so viel Geld bekommt, wie einer, der nie gearbeitet hat, dann „haben wir was falsch gemacht“, sagte Gabriel auf einem SPD-Landesparteitag in Magdeburg.“

Das ist eine inhumanität sondersgleichen. Wer 20 jahre lang gearbeitet hat, ist doch nicht wertvoller, als jemand, der nie arbeit bekommen hat! Das aber würde der staat aussagen, wenn er unterschiedlich zahlen würde. Damit würde er sich den ausbeuterischen unternehmerschweinen gleichstellen, die auch nur an die bezahlen, die bei ihnen arbeiten. Dabei sollten sie eigentlich an ihre konsumenten zahlen und an die, die konsumenten sein könnten, wenn sie genug geld hätten, denn was will ein unternehmer verkaufen, wenn er keine konsumenten hat? Die praxis ist leider ganz anders und viel unlogischer. Der sozialstaat muss dieses perverse system vom kopf auf die füsse stellen. Ein wichtiger schritt dorthin ist das solidarsystem.

Das soildarsystem sieht vor, dass jeder dasselbe an geld bekommt. Nicht nur sympathisanten des kapitalismus, die sich in der rolle des streikbrechers und konkurrenzkämpfers gefallen, so dass sie mit den ausbeuterunternehmen gemeinsame sache machen, sollen vom wirtschaftlichen wohlstand etwas haben. Ihnen gefällt es ja offenbar, ausgebeutet zu werden, sonst würden sie sich ja der arbeitsreservearmee durch bildungs- und fleissverweigerung entziehen. Deswegen ist es für das gemeinwohl gar kein schaden, wenn sie über das solidarsystem geld an diejenigen zahlen, denen es nicht zumutbar ist, morgens früh, wenn es kalt und dunkel ist, zur arbeit zu gehen. Man nennt das auch Leistungsfähigkeitsprinzip. Der Leistungsfähige muss solidarisch mit dem unfähigen sein. Wenn er nichts gibt, ist es ein verbrechen, denn er enthält ihm das menschenrecht auf nahrung, heizung, kleidung und wohnung vor. Verbrechen muss der staat aber verhindern, damit ja nichts passiert.

Leider ist der staat viel zu zurückhaltend im verhindern. Das sieht man daran, dass immernoch viel zu viel passiert. Z. B. die hektische Betriebsamkeit an Güterbahnhöfen oder Seehäfen. Sie ist gefährlich, laut und untergräbt den sozialen frieden. Deswegen muss der staat dafür die anreize entziehen.

Heuschrecken vertilgen, nicht nachahmen!

Das würde ihm aber niemals gelingen, würde das solidarprinzip gegen das äquivalenzprinzip ersetzt werden. Bei ihm empfängt jeder so viel, wie er auch eingezahlt hat, nur zeitlich versetzt und auf- bzw. abgezinst. Genau das fordert Gabriel indirekt. Im grunde könnte man dann die arbeitslosenkasse ganz abschaffen und die arbeitnehmerInnen gewerbliche versicherungen gegen das risiko des arbeitsplazuverlustes abschliessen lassen, denn so kalkulierenten lebensversicherungen: Ohne umverteilung von reich zu arm, also sozial ungerecht, denn keine umverteilung ist umverteilung von arm zu reich! („Kalkulierten“, weil die weise rot-grüne bundesregierung diesen anachronismus zugunsten der geschlechtergerechtigkeit den lebensversicherungen verboten hat. Später mehr dazu.) Lebensversicherungen gehören aber zu dem heuschrecken-finanzkapital, ihnen darf also kein geschenk gemacht werden, indem ihm kapitalistische geschäftsmöglichkeiten geöffnet werden. Dieses geschenk wollte gabriel ihnen durch die hintertür machen. Was machen wir also mit ihm?

Der Genosse Andreas Müller meint, die Jakobiner waren zu nett. Sie haben in der Zeit des Grande Terreur reihenweise Menschen getötet, die im Verdacht waren, gegen die Ideale der französischen Revolution zu sein. Dazu hatte man mit den Mitteln der Vernunft extra eine Maschine entwickelt, die das Töten schnell und effizient vollbringt, die Guillotine. Erst rund 150 Jahre später war die humanistische entwicklung wieder auf einem ähnlichen höhepunkt des fortschrittes, nur mit wissenschaft und vernunft die welt vor ausbeuterischen zionisten zu säubern. Bei Gabriel müssen wir einen neuen Höhepunkt finden, denn mit der Gasmaske kann dieser militaristische reaktionär leider umgehen.