die köpfe des proleten 2009 (1)

Geschrieben am Februar 14, 2010 von

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endlich ist es so weit und das autorinnenkollektiv dr. hilde benjamin hat die zeit gefunden, die köpfe des proleten für das jahr 2009 der herrschenden zeitrechnung zu ehren, die preisträgerinnen bekannt zu geben und deren wirken zum wohle der arbeiterklasse und ihrer revolutionären marxistisch-leninistischen partei angemessen zu würdigen.

auf diese weise möchte das autorinnenkollektiv die verdienste von zeitgenossinnen ehren, die sich im laufe des beobachtungszeitraums in besonderer weise um den aufbau des sozialismus gegen die strukturelle gewalt der spätkapitalistischen produktionsverhältnisse, die infragestellung bürgerlich-reaktionärer einstellungsmuster und memstrukturen sowie einen proletarischen gegenentwurf zum klassenstandpunkt der herrschenden finanzmonopole und des hierorts errichteten unterbaus für die herrschaft des imperialistischen ausbeutersystems sowie des weltzionismus verdient gemacht hatten.

im mittelpunkt der preisverleihung stand und steht natürlich die verleihung der dr.-hilde-benjamin-verdienstmedaille für sozial gerechte urteile, die an persönlichkeiten der rechtspflege verliehen wird, die es auf besonders verdienstvolle art und weise verstanden, die ihnen übertragene verantwortung in diesem bereich zu nutzen, um die anliegen des revolutionären weltproletariats zu befördern und trotz des eingeschränkten rahmens, den die kapitalistischen ausbeutungsstrukturen verantwortungsvollen persönlichkeiten der rechtspflege bieten, die maximale parteilichkeit, lebensverbundenheit und sozialistische perspektive in ihre arbeit einfließen zu lassen.

wir wissen: die partei, die partei, die hat immer recht, und genossen, es bleibet dabei, denn wer kämpft für das recht, der hat immer recht, gegen lüge und ausbeuterei! 

zwar ist unser kampf ein internationaler und gäbe es außerhalb deutschlands ausreichend sozialistische menschen in der rechtspflege, die sich in einer weise um den revolutionären arbeiterkampf in so hohem maße verdient gemacht hatten, dass ihnen die verdienstmedaille hätte verliehen werden können. alleine schon in europa machten zahlreiche genossinnen im bereich der rechtspflege von sich reden, die das geltende recht innerhalb der kapitalistischen ordnung, das nach dem willen der herrschenden nur dazu dienen soll, die ausbeutung der massen zu zementieren, im marsch durch die institutionen erobert hatten und es jetzt als knetmasse nutzen, um aus der nackten positivistischen form das fundament der sozialistischen ordnung von morgen zu schaffen.

es sei dabei etwa an den hohen egmr gedacht und an seine urteile zur religionsfreiheit – die er unmissverständlich und für alle zeiten verbindlich als freiheit von religion definiert hat -, die beweisen, dass die dort tätigen senate den vergänglichen charakter derzeit in kraft befindlicher normen im rahmen der kapitalistische ordnung begriffen haben und die postulate der partei über das bürgerliche vorurteil vom gerechten und billigen interessenausgleich gestellt haben. auf diese weise haben sie den kommunistischen parteien und allen fortschrittlichen kräften in den einzelstaaten entscheidend zugearbeitet und den willen der europäischen institutionen zur förderung der permanenten weltrevolution offenbart.

auszeichnung dr. hilde benjamins als verdiente persönlichkeit der ddr

dem egmr den preis zu verleihen, wäre also logisch und berechtigt gewesen. das autorinnenkollektiv dr. hilde benjamin wollte aber mit seiner entscheidung im besonderen jenen organen der rechtspflege in deutschland mut machen, die täglich im kleinen rahmen für den aufbau des sozialismus, die schaffung des neuen menschen und die zertrümmerung der faschistischen reaktion als vorhut der herrschenden monopole wirken.

aus diesem grunde hat sich das autorinnenkollektiv dr. hilde benjamin dafür entschieden, den am landgericht kassel tätigen staatsanwalt genosse herwig müller und den früheren richter und jetzigen leitenden staatsanwalt genosse heinrich becker mit der hilde-benjamin-verdienstmedaille für das jahr 2009 auszuzeichnen.

ihr vorgehen gegen eine gefährliche, staatsfeindliche, von ausländischen mächten (usa und israel) gesteuerte und in deren interesse tätige bande von kriegshetzern, schmugglern und menschenhändlern, die sich als unscheinbare “familie dudek” getarnt hatte, war in jeder hinsicht vorbildlich und ein gelungener akt der pflege des erbes dr. hilde benjamins auch im kapitalistischen großdeutschland.

zwar war es im unterschied zur situation in der ddr zur zeit der bodenreform nicht möglich, den betreffenden wegen der oben genannten taten den prozess zu machen, aber der § 182 des hessischen landesschulgesetzes, der als eine von wenigen normen des geltenden rechts den geist des fortschritts atmet und eine sozialistische rechtsanwendung ermöglicht, reichte aus, um die konterrevolutionären diversanten immerhin zu drei monaten haft zu verurteilen. zwar wurde das revolutionäre urteil später vom olg frankfurt unverständlicherweise in eine geldstrafe umgewandelt (milde ist bei so uneinsichtigen saboteuren absolut nicht angebracht!), aber der erste schritt ist gesetzt. bedauerlicherweise wurde der straftatbestand der republikflucht nicht mit dem einigungsvertrag übernommen: wie die feige flucht einer anderen bande zionistischer agenten und faschistischer fundamentalisten, der familie romeike, später zeigte, nutzen diese leute gerne das reaktionäre rechtssystem in den usa aus, um die konsequente haltung europäischer gerichte in der frage der konterrevolutionären kindesentziehung gegenüber dem staat zu diskreditieren. nach dem recht der ddr hätte man sie rechtzeitig festsetzen können.

ein besonderes lob gebührt den ausgezeichneten insbesondere auch für die art der verhandlungsführung. wie weiland dr. hilde benjamin souverän ihre prozesse gegen alle saboteure und faschisten abwickelte, die den sozialistischen aufbau im neu erstandenen antifaschistischen deutschen staat zu stören trachteten, machten die träger der diesjährigen verdienstmedaille, die ihren namen trägt, auch den angeklagten unmissverständlich klar, dass sie keine opfer oder märtyrer, sondern täter und verbrecher sind, die mit beachtlicher krimineller energie und uneinsichtig den dienst des sozialistischen gemeinwesens an der gesamten menschheit untergraben.

so deutliche worte würde man sich gegen konterrevolutionäre elemente in deutschen gerichtssälen des öfteren wünschen.

genosse kurt hager überbringt grüße des politbüros des zk der sed

weniger überraschend war die diesjährige vergabe der kurt-hager-gedächtnismedaille für kulturschaffende, und das, obwohl es auch im laufe des jahres 2009 zahlreiche ingenieure und ingenieusen der seele gegeben hatte, die den gedanken des gesellschaftlichen fortschritts in aller welt zu den menschen trugen und wie der genosse kurt hager erkannten, dass die kunst eine waffe im klassenkampf darstellt. die beseitigung des affen bush durch den amtsantritt der fortschrittlichen administration obama im land des imperialistischen klassenfeindes hat zwar zu einem leichten rückgang progressiven kulturschaffens geführt, aber nicht zu einer stagnation im vorantreiben einer globalen gegenkultur zu nach wie vor massiven bürgerlich-faschistischen penetrationsversuchen des bewusstseins der massen (etwa durch “twilight”-filme oder countrymusik).

wir wollten wiederum bewusst heimische kulturschaffende durch die preisverleihung ermuntern und auch wenn beispielsweise verdiente genossinnen wie til schweiger oder charlotte roche im gespräch waren, fiel die entscheidung letztlich mit 99,9% der abgegebenen stimmen auf den pro7-programmdirektor, den genossen christoph körfer.

sein kompromissloses eintreten für die belange der kritischen intelligenz und für die ermunterung derselben zum festhalten an ihrem unbefangenen, fortschrittlichen lebensstils trotz der faschistoiden repression durch reaktionäre bildungspolitik seitens der herrschenden war bereits gegenstand der berichterstattung hier auf dem blog, ebenso der beitrag des senders insgesamt zur stärkung des proletarischen klassenstandpunkts und zur stärkung revolutionärer disziplin innerhalb der massen.

um es besonders spannend zu machen, werden wir den preisträger der hermann-axen-gedächtnismedaille für fortschrittliche publizistik heute noch nicht bekannt geben, sondern unsere revolutionäre leserinnenschaft damit bis auf nächste woche vertrösten, damit sie zeit hat, erst mal die bisherigen beiträge dieses wochenendes in ruhe zu studieren.

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