mindestlohn: wir sind keine ausländerInnenfeinde!

Posted on Februar 21, 2010 von

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dank dem mindestlohn können sie bald zu hause bleiben und dort endlich die revolution vorantreiben.

Angesichts genosse bsirskes forderung nach einem höherem mindestlohn geht es heute um nation, auswanderung, fremdarbeiter und ausbeutung der entwicklungs- durch die industrieländer. Dieser themenkomplex wurde schon früh von marx, engels und lenin angesprochen und ist sehr kompliziert. Ihre schriften müssen unbedingt beachtet werden, um zwischen tumber faschistischer ausländerfeindlichkeit und intilligentem revolutionärem bewusstsein um die sozialen und ökonomischen folgen von migration und auswanderung unterscheiden zu können.

Lenin sprach sich für die Verschmelzung der Nationen durch ihre Zerteilung in viele unabhängige Nationen aus. Wir können sehr froh sein, dass die abtrennungsfreiheit von unseren weisen politikerInnen konsequent anerkannt wird. Beispiele sind die abtrennung des kosovo, südossetiens oder abchasiens von ihren unterdrückermächten. Natürlich würde diese abtrennungsfreiheit wertlos, wenn bourgeoise elemente der ehemaligen unterdrückungsnationen ihr widerliches werk in der neuen, abgespaltenen nation weiterführen können. Ebenso, wenn die abgespaltene nation ihre nationale befreiung nicht auch in form einer allgemeinen sozialistischen befreiung fortsetzt, sondern ihre eliten sich zum gehilfen außer landes stehender kapitalisten machen. Dies wäre der fall, wenn ein volk die revolution nicht selbst in die hand nimmt, sondern auswandererströme über andere länder ergießt. Zur politischen gehört also auch immer eine ethnische säuberung, sofern die fremden elemente sich nicht total integrieren wollen. Da haben manche migrationshintergründler nachbesserungsbedarf, wie man an den türken sieht.

Lenin stellt fest: „Zu den mit dem geschilderten Erscheinungskomplex verknüpften Besonderheiten des Imperialismus gehört die abnehmende Auswanderung aus den imperialistischen Ländern und die zunehmende Einwanderung (Zustrom von Arbeitern und Übersiedlung) in diese Länder aus rückständigeren Ländern mit niedrigeren Arbeitslöhnen.“

Das können wir zweifelsohne beobachten. Hier ist das phänomen beispielhaft für das kosovo unter berücksichtigung der dort noch immer existierenden patriarchalischen familienstrukturen beschrieben. Die imperialistischen weststaaten und die kosovarischen eliten stützen dieses brüchige system in ihrer kurzsichtigkeit und habgier und schließen damit eine Entwicklung im wirklich reformatorischen Sinne immer mehr aus, wie engels sagen würde.

Dieser weist aber auf ein anderes problem als das sexualökonomische problem hin, das migration verursacht:
„Und diese fabelhafte Reichtumsakkumulation wird durch die enorme Einwanderung in Amerika noch von Tag zu Tag gesteigert. Denn direkt und indirekt kommt dieselbe in erster Linie den Kapitalmagnaten zugute. Direkt, indem sie die Ursache einer rapiden Steigerung der Bodenpreise ist, indirekt, indem die Mehrzahl der Einwanderer den Lebensstand der amerikanischen Arbeiter herabdrückt.“

Die auswanderung nach amerika –verursacht durch gier und kurzsichtigkeit der kapitalistischen eliten– war also schuld an der immobilienblase, die der ausgangspunkt der gegenwärtigen finanzkrise ist. Die politik ist nicht schuld, wie uns neoliberale lügner glauben machen wollen. Ausserdem verursacht die auswanderung eine lohnsenkung und damit verelendung der arbeiterInnen mildert die verelendung und damit den revolutionären druck in den herkunftsländern. Beides ist nur zum schaden des proletariats.

Deswegen haben die parteien des demokratischen blocks der brd sich gegen die arbeitsmigration und die macht der monopole entschieden und das entsendegesetz durchgesetzt –zunächst leider nur für das baugewerbe. Aber der kapitalismus kann seinen niedergang mit solchen scheinzugeständnissen nur aufschieben. So war es klar, dass sich die beharrlichkeit der revolutionäre auszahlen musste, und das entsendegesetz auf immer mehr branchen ausgedehnt wird. So wird den kapitalisten der anreiz genommen, einheimische arbeiterInnen gegenüber fremdarbeiterInnen zu diskriminieren. Wie schon der grosse vorsitzende (allerdings hinsichtlich der frauendiskriminierung) gefordert hat: Gleicher lohn für gleiche arbeit!

Die neoliberale mär, durch einen mindestlohn würden heimische industrien abwandern, ist falsch. Da laut den grossen nationalökonomInnen karl marx und rosa luxemburg das ewige gesetz gilt (seine ewigkeit ist eine ausnahme des dialektischen prinzips, dass ), dass der wert einer ware durch die aufgewendete arbeitszeit festgelegt ist, sind beispielsweise in rumänien hergestellte mobiltelefone teurer als in bochum hergestellte. Das liegt daran, dass der rumäne nicht so diszipliniert und flott arbeitet wie der/die deutsche arbeiterIn, wie genosse rüttgers dargelegt hat. Dem habgierigen konsument zahlt aber denselben preis, egal wo das handy hergestellt worden war. Also könnte der kapitalist bei einer produktion in rumänien nicht ganz soviel mehrwert erwirtschaften. Er wird also nicht abwandern. Dass dies tatsächlich nicht passiert, beweist die wirtschaftskompetenz der revolutioären parteien.

Deswegen: Wählt revolutionäre parteien, die gegen fremdarbeiter sind! Damit man diese parteien leichter erkennt, haben sie sich auf einen einheitlichen standard für ihre wahlplakate verständigt: Der hintergrund ist immer rot, die forderung für mindestlohn (also das entsendegesetz) oder arbeit für deutsche (also das entsendegesetz) ist in weissem grund mit schwarzer, aufrechter schrift geschrieben; genauso der parteiname, der aber kursiv ist. Entweder forderung oder parteiname müssen aber einer schrägen linie folgen.

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