hartz-IV, römer und irokesen

Posted on März 2, 2010 von

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Genosse Obama, der Tröster der Tatenlosen (GOTT), weiss um die DIAMAT-theorie von marx und engels, in der irokesen wie römer eine wichtige rolle spielen.

Manche haben sich sicher gewundert, warum das autorInnenkollektiv dr. hilde benjamin nicht  die äußerungen von westerwelle zu hartz-IV und spätrömischer dekadenz kritisiert hat und das sozial gerechte urteil des BVerfG zu den regelsätzen für erwachesene und kinder mit einer vergabe der dr. hilde benjamin-verdienstmetaille gelobt hat. Die antwort ist einfach. Erstens bleibt das urteil weit hinter dem zurück, was für eine erfolgreiche emanzipation des proletariats vom kapitalistischen ausbeutungsprozess nötig ist. Dafür muss man das wort proletariat verstehen. Als einzigstes wort hat es nämlich zwei ursprünge aus der sprache spätroms: „proles“, d.h. nachkommenschaft, und „proeliis“, d.h. schlacht oder klassenkampf. Die identische aussprache beider worte in dem dialekt, den man in karl-marx-stadt spricht, verdeutlicht übrigens den dialektischen zusammenhang zwischen (sexual-)ökonomie und arbeiterInnenbefreiung im klassenkampf so gut, dass nur chemnitz in karl-marx-stadt umbenannt werden konnte. Zweitens muss man den zusammenhang der westerwelle’schen äusserungen zum dialektischen materialismus und der kritik an gesellschaft, familie und –als erstes natürlich– der religion herstellen. Nur dann weiss man genau, was man an genossIn westerwelles äußerungen kritisieren darf.

Friedrich engels wies nämlich auf eine parallele zwischen spätrömern und den irokesen hin: Beide hatten ursprünglich –wie die deutschen– gentilverfassungen, die ein gerechteres und vorkapitalistisches gesellschaftssystem darstellten. Bei den irokesen ging sie durch die von aussen kommende imperialistisch-kapitalistische unterwerfung durch die USA zugrunde, bei rom und den deutschen von innen durch von gier angetriebene entwicklungen, die sogenannte zivilisation, wie engels schreibt: „Bezeichnend für die Zivilisation ist noch: einerseits die Fixierung des Gegensatzes von Stadt und Land als der Grundlage der gesamten gesellschaftlichen Arbeitsteilung; andrerseits die Einführung der Testamente, wodurch der Eigentümer auch noch über seinen Tod hinaus über sein Eigentum verfügen kann. Diese der alten Gentilverfassung direkt ins Gesicht schlagende Einrichtung war […] in Rom […] schon früh eingeführt, wann, wissen wir nicht; bei den Deutschen führten die Pfaffen sie ein, damit der biedre Deutsche sein Erbteil der Kirche ungehindert vermachen könne.“

Das autorInnenkollektiv hat einen wunderschönen bildbeweis für diese these. Rechts sieht man das in zivilisatorischen konsumismus vereinsamte opfer spätrömischer dekadenz (achtet auf seinen tristen blick!), und natürlich links sieht man irokesInnen, die sich in urkommunistischer urwüchsigkeit ihres gentilzusammenhaltes und ihres bieres erfreuen.

Das urteil des BVerfG ist nun deswegen zu kritisieren, weil es die eltern als verwalter der hartz-IV-leistungen „ihrer“ kinder beibehält. Dies ist eine konservierung des spätrömisch-dekadenten familiensystems, das ungerechter ist, als das gentilsystem, in der die gens die fürsorge für die kinder übernimmt. Im sich entwickelnden sozialismus soll entsprechend die ganze gesellschaft die sorge um ihre kinder übernehmen und nicht konservativen eltern erziehungsmacht überlassen.

Westerwelles äußerungen sind hingegen in ihrer form zu loben. Zum ersten hat er durch den verweis auf den kapitalistischen zerfall roms die religions- und kirchenkritik bei liberalen wiederbelebt, die ja der anfang der gesellschaftskritik ist, wie wir von karl marx wissen.

Zum zweiten ist es ihm vor allem mit der sachlichen hilfe unserer parteigenossInnen

gelungen, dass nur noch über die auch für liberale unsinnige umverteilung von geringverdienern zu arbeitslosen und die absolute höhe der hartz-IV-regelsätze im bundestag gesprochen wurde. Das eigentliche problem, warum es nach neoliberaler theorie (sie kennt den begriff faulheit gar nicht) unvernünftig sei, aus hartz-IV heraus arbeit aufzunehmen, ist aus der öffentlichen debatte verschwunden und kann seine konterrevolutionären schaden nicht entfalten. Die neoliberalen behaupten nämlich, dass die hohe grenzabgabenlast der arbeit (d. h. der abzugebene anteil an jedem zusätzlich verdienten cent) rational unattraktiv mache. Bei hartz-IV-empfängern beträgt sie bis zu 80 %, bei großverdienern 47,475 %.

Die hohen grenzabgabenlast wurde von den parteigenossInnen fast des gesamten demokratischen blocks nicht kritisiert. Auch die genossen von der fdp haben dies nicht korrigiert, weil alle führenden persönlichkeiten des sozialistischen staates wissen, dass zunächst das proletariat durch hohe grenzabgabenlasten von der ausbeuternatur kapitalistischer arbeit überzeugt werden muss, damit es revolutionär aktiviert wird. Bei großverdienern –also kapitalistenschweinen– hat die besteuerung hingegen keinen volkserzieherischen sondern konfiskatorischen sinn. Hier muss man den grenzsteuersatz passend zur strategie im krieg gegen den steuersünder wählen.