angriff der habgierigen auf demokratische regierungen I

Posted on März 10, 2010 von

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Rothemden für volksherrschaft!

Momentan erleben wir eine besondere phase des imperialismus, der ja höhepunkt der entwicklung des kapitalismus ist. Im imperialismus  ging es bisher um den angriff auf freie oder demokratische länder von außen ggf. mit wenigen agenten im inneren. Heute aber haben in immer mehr regierungen fortschrittliche und friedfertige kräfte eine gewisse mitbestimmung, deswegen sind imperialistische angriffe deutlich zurückgegangen. Aber gegen die zeichen des sich formierenden sozialismus aufbäumend, führen die bürgerlichen und militaristische kreise nun immer mehr angriffe von innen auf die demokratischen regierungen, selbst wenn ausländische hilfe dank der geschlossenheit der internationalen gemeinschaft, deren führende repräsentanten um das gemeinwohl ihres und aller völker bemüht sind, weitgehend ausbleibt. Am besten sichtbar wird dieses phänomen an thailand, honduras, den usa, der elfenbeinküste, niger und chile. Wir wollen der reihe nach auf diese fälle eingehen.

In thailand hat eine reaktionäre allianz aus militärs, kapitalisten und religiöser elite unter billigung des königs systematisch die gemeinwohlförderliche arbeit des genossen thaksin shinawatra durch einen feigen militärputsch vernichtet, als er, bestrebt um das wohl der internationalen gemeinschaft und der thailändischen volksmassen, zu konsultationen bei den vereinten nationen war. Fadenscheinige vorwürfe der korruption und der brutalität im kampf gegen die islamofaschistischen zusammenrottungen im süden des landes sollten den bei den armen beliebten premierminister zum verbrecher abstempeln. Dabei hat er nur sich darum gekümmert, die besteuerung seiner geschäfte durch das reaktionär-militaristische system, gegen das er durch die blockade des königs nichts ausrichten konnte, zugunsten des einsatzes seines vermögens für die armen zu umgehen. Seinen traurigen höhepunkt erreichte die staatsaffäre, als dieses bemühen des genossen thaksin durch das fiese urteil des obersten gerichts von vor 2 wochen, das etwa 1 Mrd. € entsprechende vermögen des demokratisch vom thailändischen volk gewählten wahren arbeiterInnenpremiers konfiszieren zu lassen, nachhaltig zerstört wurde. Nun war er auf die solidarische hilfe des sandinistischen präsidenten der republik nicaragua, genosse daniel ortega, angewiesen, indem er einen diplomatenpass nicaraguas erhielt. Außerdem half ihn der treue veteran der roten khmer, genosse hun sen, premierminister von kambodscha, durch einen beratervertrag aus. Der name thaksins partei lautete „thais lieben thais“, aber die thailändischen eliten lieben nur ihr geld und hassen ihre eigenen landsleute so sehr, wenn es um den befreiungskampf des volkes geht, dass sie auf die solidarität der internationalen gemeinschaft angewiesen sind. Schande über sie!

In bälde wollen wir uns honduras zuwenden. Auch dort haben bürgerliche und militärs durch das beharren auf überholten verfassungsprinzipien eine demokratische wiederwahl, wiederwiederwahl und wiederwiederwiederwahl und immerwiederwahl des genossen zelaya gegen den willen des honduranischen volkes und der internationalen gemeinschaft unterbunden. Wir müssen dieses hinterhältige vorgehen der klassenfeinde verstehen, um die revolution und die überwindung neoliberal-bürgerlicher knebelung des volkswillens durch verfassungen zu überwinden.