Obama von Hannover: Wird Margot Käßmann Kanzlerkandidatin 2013?

Posted on Mai 16, 2010 von

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Der Ökumenische Kirchentag 2010 war nicht nur – wie bereits angeklungen – ein wegweisendes Fanal für die Überwindung jahrhundertealter Spaltung auf Grund theologischer Auffassungsunterschiede, die durch die Erneuerung beider Kirchen, die Entfremdung vom überholten und widerlegten biblischen Aberglauben und das gemeinsame Bekenntnis zu den modernen wissenschaftlichen Erkenntnissen von Marx, Darwin, Freud und Reich der Vergangenheit angehören könnte.

Nicht nur, dass Provokationen im Keim erstickt werden konnten und die Events in perfekter kritischer, sozialistischer Choreografie über die Bühne gebracht werden konnten: Die Begeisterung, die insbesondere die für ihre mutigen, gesellschafts- und wirtschaftspolitisch fortschrittlichen, pazifistischen und zionismuskritischen Aussagen bekannte frühere EKD-Ratspräsidentin Margot Käßmann zu entfachen verstand, macht Hoffnung, dass der auf dem Kirchentag spürbare Obama-Effekt bald auch in Deutschland ein Pendant erleben könnte.

Während in NRW bereits der Anfang vom Ende des schwarz-gelben Versuchs eingeleitet wurde, das Land durch neoliberale Provokationen zu spalten (zu späte Demutsgesten helfen der Reaktion nun auch nicht mehr!), mehren sich die Stimmen, den bürgerlichen Parteien angesichts der aussichtsreichen Position der fortschrittlichen Mehrheit gar nicht erst die Chance zu eröffnen, diese in eine zermürbende Kanzlerkandidatendebatte zu manövrieren.

Obama-Tempel, für eine einzige Wahlkampfveranstaltung errichtet. Die lediglich $ 5.300.000, die seine Errichtung kostete, könnten schon bald bei uns in den weiblichen "Obama von Hannover" investiert werden...

Wahlen werden sowohl in der spätkapitalistischen Pseudodemokratie als auch in der entwickelten Volksdemokratie in der Mitte gewonnen. Diese ist nichts anderes als die Resultierende aus den widerstreitenden Kräften der unterschiedlichen Klasseninteressen. Es ist daher die Aufgabe der Arbeiterklasse, den Widerstand der bürgerlichen Reaktion entweder mit den Mitteln der Diktatur zu brechen oder aber die gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse so zu verschieben, dass die „Mitte“ am Ende dort steht, wo sich der Fortschritt befindet. Also so, wie es auch in der DDR der Fall war, nachdem aktive gesellschaftliche Bewusstseinsarbeit der Partei und der Sowjetmacht nach 1945 Wirkung entfaltet hatte.

Dass die Partei der Arbeiterklasse und die Partei der kritischen Intelligenz (Letztere sogar zum Teil im Bündnis mit fortschrittlichen CDU-Verbänden) in den letzten Jahren gegen den Widerstand des Kapitals und seiner Lakaien als Koalitionspartner in Regierungen aufgenommen wurden und dabei sogar verstanden hatten, ihre Agenda weitestgehend durchzusetzen, gehörte da ebenso dazu wie die konsequente Ausweitung des Faschismusverdachts durch die in unseren Händen befindliche öffentliche Meinung bis weit in die Reihen der Union, der F.D.P. und der Sozialfaschisten. Die Aufwertung der NPD durch intensive Berichterstattung und Gegendemonstrationen ergänzte diese Maßnahmen in hilfreicher Weise, da die nationalen SozialistInnen jedes noch so romanhaft anmutende Klischee problemlos zu übertreffen wussten.

Der bürgerlichen Reaktion, die immer „Mitte“ sein möchte und nichts stärker fürchtet als von der öffentlichen Meinung unter Faschismusverdacht gesetzt zu werden, blieb nichts anderes übrig, als der von den fortschrittlichen Kräften zu sich hin verschobenen „Mitte“ nachzufolgen und diesen damit die Chance zu eröffnen, den Terraingewinn noch weiter auszubauen.  

Dennoch gelang es der Reaktion, im September letzten Jahres die Mehrheit der Bundestagsmandate für sich zu erobern und die Regierung zu stellen, was nicht zuletzt daran lag, dass die Sozialfaschisten keinen zugkräftigen Spitzenkandidaten aufstellen konnten und das klare Bekenntnis zur Einheit der Arbeiterklasse scheuten. Klassenversöhnlerischen Sozialfaschismus vermochte aber auch die Spitzenkandidatin der ehemaligen Blockpartei anzubieten – von daher gab es kaum noch ein zugkräftiges Argument für die SPD. Ein Problem, dass sich auch 2013 stellen könnte, würde man sich nicht rechtzeitig eine Lösung einfallen lassen.

Seit der berühmten Reichssportpalastrede hat keiner die Massen in Berlin so zu begeistern vermocht wie der Genosse Obama. Eine Kanzlerkandidatin Käßmann würde ihrerseits spielend den Campus der Universität Berkeley füllen.

Eine parteilose, von allen sozialistischen Parteien, von bürgerlichen AntifaschistInnen und fortschrittlichen Kräften innerhalb der so genannten „Volksparteien“ gleichermaßen geschätzte, integrative Persönlichkeit würde im Unterschied zu 2009 endlich die Gelegenheit bieten, auch auf Bundesebene den bürgerlich-reaktionären Parteien die Mehrheit zu entreißen und eine Volksfrontregierung zu bilden.

Es darf aber keinesfalls der Eindruck erweckt werden, die Mehrheit und der Regierungswechsel würden bloß um der Mehrheit und des Regierungswechsels angesteuert werden. Es muss von Beginn an deutlich gemacht werden, dass eine klare politische Agenda und nur drei zentrale, aber eben unmissverständlich zur Geltung gebrachte und nicht verhandelbare Punkte den Wahlkampf bestimmen, aus denen sich alle anderen Ziele ergeben:

1. „Die Erde ist unsere Pflicht“ – Klimaschutz und Kampf gegen die vom Menschen gemachte Erderwärmung stehen an erster Stelle. Artikel 1 des Grundgesetzes darf sich nicht mehr auf die Unantastbarkeit der Menschenwürde beziehen, sondern muss deutlich machen, dass diese ohne die Rettung der Erde praktisch gar nicht erst zur Geltung kommen könnte. 

Als historisch-kritische Bibelanalytikerin weiß die Genossin: Nicht mehr der Mensch als Krone der Schöpfung (eine solche gab es ja nicht und eine Krone ist auch etwas Reaktionäres), sondern der Planet als das Amt des Genossen Staatsratsvorsitzenden des Evoluts muss im Mittelpunkt unseres Handelns stehen.

Aus diesem Grunde würde nicht nur jede wirtschafts- und sozialpolitische Maßnahme dem höheren Ziel des Klimaschutzes untergeordnet werden, sondern würden vor allem in der Gesundheits- und Bildungspolitik die Weichen neu gestellt werden.

Dazu gehört natürlich auch ein mehrere Hundert Milliarden schweres Beschäftigungsprogramm für SozialarbeiterInnen, SexualtherapeutInnen, Genderbeauftragte, die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung und die chemische Industrie, um sicherzustellen, dass Abtreibung und Empfängnisverhütung nicht nur in Deutschland flächendeckend gewährleistet sind und bislang noch nicht aufgeschlossene Bevölkerungsgruppen damit erreicht werden, sondern dass rigide Geburtenkontrolle auch weltweit von Deutschland aus aktiv betrieben wird.

(Es gibt zwar keinen Gott, deshalb können wir uns der Einschätzung, die Anti-Baby-Pille wäre ein „Geschenk Gottes“, nicht anschließen – sagen wir es lieber so: Die kritische Intelligenz des Genossen Djerassi hat es ersonnen und die Arbeiterklasse hat für uns an den Fließbändern der Chemie- und Pharmafabriken dieses Geschenk an die gesamte Menschheit und den Planeten hergestellt. Aber wir wissen spätestens seit diesem Ökumenischen Kirchentag, dass der Alkomat ein Blendwerk des Zionismus sein muss!)

Sabotage und Hetze gegen diese oder andere Klimaschutzmaßnahmen, Leugnung des Klimawandels und ähnliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit müssen durch neue Straftatbestände erfasst und hart bestraft werden. Jetzt müssen die fortschrittlichen Initiativen ja noch privat gegen faschistische Querschüsse wehren.

Noch vorhandene Kinder können ja außerdem – insbesondere wenn die Eltern sich den neuen Notwendigkeiten verschließen sollten – in antidiskriminatorischer Weise an Bedürftige aus alternativen Lebensformen umverteilt werden.

Ein erster Erfolg der FriedensaktivistInnen in Europa: Gendermainstreaming und Gleichberechtigung durch männliche Ganzkörperverhüllung in Afghanistan

2. „Frieden um jeden Preis“ – Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, bedingungslose Kapitulation vor den Taliban und Solidarität mit den fortschrittlichen Regierungen in aller Welt (wie zB Nordkorea, Iran, Sudan, Simbabwe, Gaza, Venezuela oder Kuba). Eine Kanzlerin Käßmann würde ohne Zweifel mit ihrem staatsmännischen Verhandlungsgeschick (bei abendlichen Sit-Ins im Zelt) in der Lage sein, den afghanischen Freiheitskämpfern im Gegenzug Zugeständnisse zu entlocken, die dem sozialen Fortschritt dienen. Beispielsweise könnte ein Frauen-Ombudsimam eingerichtet werden, der darüber wacht, dass die emanzipatorischen Errungenschaften des dortigen Kulturkreises allen Frauen gleichermaßen zu Gute kommen.

So würden sich in einem solchen Fall Frauen dort beschweren können, wenn sie beispielsweise nicht schariakonform verprügelt worden sind, wenn das Stroh in ihrem Schlafstall zu weich ist oder wenn der Stoff der Burqa auf der noch nicht wegen illegalen Schulbesuchs mit Säure verätzten Gesichtshälfte der Tochter im Grundschulalter kratzt.  

Auch die Forcierung einer Ein-Staaten-Lösung für Israel (Israel verschwindet, Palästina bleibt) muss in Zusammenarbeit mit der UNO und der Administration Obama (so sie hoffentlich 2013 noch im Amt ist) vorangetrieben werden. Die revolutionäre Volksregierung im Iran ist dabei ein wertvoller Verbündeter. Generell würde eine Kanzlerin Käßmann zionistischer Kriegshetze gegen den Iran entschlossen entgegentreten. Dazu gehört auch, dass es dort angeblich Diskriminierung sexueller Minderheiten gibt. Die Wahrheit ist, dass es diese nur bei uns gibt, wie der Ökumenische Kirchentag zu Recht angeprangert hat. Obwohl er sich dabei sogar selbst mitschuldig machte: Immerhin fehlten auch dort Veranstaltungen zu zoo-, pädo-, nekrosexueller, transphänotypischer und anthropophager Theologie.  

Zionistische Lüge: Angeblich werden im Iran Schwule wegen ihrer Sexualität gehängt. In Wahrheit sind das bloß Szenen von SM-Fans auf dem Teheraner CSD, die auf Würgespiele abfahren!

3. „Reichtum verteilen – Wirtschaft steuern“ –  Die Bekämpfung der durch den ausbeuterischen Neoliberalismus verursachten Massenarmut, die bereits jetzt zu Aufständen der verelendeten Massen führt, ist ein weiterer wesentlicher Programmpunkt, mit dem sich eine Kanzlerkandidatin Käßmann von der Noch-Amtsinhaberin entscheidend absetzen kann.

Die Null-Stunden-Woche bei bedingungslosem Grundeinkommen von € 2.000,00 sowie ein Eingangssteuersatz von 50% sollten als Nahziele nicht aus den Augen verloren werden. Allerdings sollte man sich schon erfreut darüber zeigen, dass die Umsetzung der von uns bereits hier skizzierten wirtschaftspolitischen Forderungen in einer rot-rot-grünen Koalition unter Kanzlerin Käßperson garantiert wäre. Sollte vom Staatshaushalt dann noch etwas übrig bleiben, könnte das noch an Griechenland, Simbabwe, Kuba, Gaza oder die UNO verteilt werden.

Außerdem dürften endlich Mittel für einen Bailout der von Imperialisten in die Insolvenz getriebenen Condomi AG bereitgestellt werden.

Das bedeutet jetzt nicht, dass wir der Genossin Käßperson völlig unkritisch gegenüberstehen würden. Einige Schritte zur offenen Kirche und zu einer Einheit von Kirche und Staat durch den säkularen Humanismus als gemeinsamen Willen sind noch zu knieweich und zu vorsichtig. Auch wissen wir nicht, wo die Genossin ein „Problem der Sexualisierung“ in der Gesellschaft erblicken möchte. Die Wahrheit ist eher, dass wir ein Problem der allgegenwärtigen Prüderie haben.

Das ändert aber nichts daran, dass eine rot-rot-grüne Kanzlerkandidatin Käßmann 2013 die besten Chancen hat, den nötigen Wechsel herbeizuführen. Nachdem die fortschrittliche Juso-Vorsitzende SchnapsDrohsel, bis zum letzten Atemzug Deutschland den Frieden verweigernd, den Rückzug in die Kampfreserve der Arbeiterklasse angetreten hat, fehlt es der SPD ohnehin an einer charismatischen Persönlichkeit, die diese Aufgabe sonst wahrnehmen könnte.

Claudia Roth als Kandidatin der Mitte wäre zwar auch noch eine Alternative, aber wir brauchen ja eines Tages auch noch eine fortschrittliche EU-Ratspräsidentin. Sollte dafür auch Mona Stalin Sahlin in Frage kommen, brauchen wir die Genossin Roth noch als Sonderbotschafterin des Planeten gegenüber außerirdischen Lebensformen.

Da die Genossin Käßmann sowohl bei fortschrittlichen SozialfaschistInnen als auch bei CDU- und F.D.P.-AnhängerInnen, die sich noch an der großen Tradition der Blockparteien orientieren, enormes Ansehen genießt und ihre politischen Aussagen nicht von jenen der Partei der Arbeiterklasse und der Partei der kritischen Intelligenz unterscheiden, ist sie als überparteiliche sozialistische Kanzlerkandidatin die mit Abstand beste Wahl. Mehrere Delegierte haben sich bereits am Rande des Parteitages in Rostock für eine solche Variante erwärmen können und auf dem ÖKT in München wurde ohnehin klar, wer den Nerv der Massen am Besten trifft.

Wo der reaktionäre, zionistische und fundamentalistische Einpeitscher Paul McGuire Recht hat, hat er Recht: Wenn die Kirchen aufhören, den Messias der Bibel zu predigen (den es ja nicht gibt, deshalb ist das ja auch die Aufgabe aufgeklärter und historisch-kritischer Volkskirchen), wenden sich ihre Anhänger an einen irdischen Messias. Das war im Deutschland der 30er-Jahre so, das war in den USA 2008 so, das wird auch wieder so sein, wenn die Genossin Käßmann für das Kanzleramt kandidiert.

Übrigens ist angesichts der richtungsweisenden Aussagen der Käßgenossin nicht einmal auszuschließen, dass sogar die nationalen SozialistInnen nach der 1,5%-Stagnation im Rahmen der letzten Bundestagswahl 2013 zu Gunsten der früheren EKD-Ratsvorsitzenden auf einen Wahlantritt verzichten werden.

Denn auch in NPD-Kreisen wurden die Aussagen Käßmanns auf dem Ökumenischen Kirchentag mit Interesse aufgenommen. Ein Sprecher des Arbeitskreises „Christen in der NPD“ äußerte, Käßmann knüpfe in vielen Punkten an die Tradition der „Deutschen Christen“ an, insbesondere in ihrem Einsatz gegen den Zionismus und gegen den von den zionistischen Imperialisten gesteuerten Militäreinsatz in Afghanistan. „Wie ein Blick in nationalistische Foren verrät, jubeln nicht nur Linke über jeden toten Bundeswehrsoldaten. Wer sich für fremde Interessen als Söldner dorthin schicken lässt, ist selber schuld“. Diese Position stehe im Übrigen auch nicht im Widerspruch zur Forderung der Partei nach Lebensraum für das deutsche Volk in einem Deutschland von Island bis zum Punjab.

Auch die nationalen SozialistInnen haben die Kirchentagsreden der Käßgenossin als wegweisend empfunden

Silvio Landwehr, JN-Stützpunktleiter in Brieselang, konnte auch Käßmanns Aussagen zum Thema „Empfängnisverhütung“ und zur offensiven Geburtenkontrolle in Afrika und anderen Entwicklungsländern einiges abgewinnen. „Recht hattse, de olle Käßdingsbums. Pille dorthin issoch jeil, geena broocht no`mehr von denen Kaffer. Und bei uns gibts dann och weniger Kan… äääh Fremdorbeidda“, unterstreicht Landwehr gegenüber Bluthilde seine Forderung, die aktive Propagierung der Empfängnisverhütung auch unter hiesigen Zuwanderern zu intensivieren und damit die Vormachtstellung der weißen Rasse zu unterstützen. Auch der Auffassung Käßmanns, Kinderlosigkeit solle angesichts der globalen Erderwärmung höhere Wertschätzung erfahren, konnte Landwehr beipflichten. Er wies darauf hin, dass auch „der Führer“ keine Kinder hatte. Dieser könne daher als der allererste Klimaschützer des deutschen Volkes gewürdigt werden.

Einzig, was passieren würde, wenn Israel wirklich von der Landkarte verschwinden sollte, bereitet Silvio Landwehr Kopfzerbrechen. Immerhin gibt der antizionistische Kampf dem langzeitarbeitslosen Förderschulabbrecher Sinn und Halt im Leben. Einen Sinn, der dann wegfallen würde. „Keene Ahnung, dann jeh ich midde Maagot een heben…“ ist eine Überlegung, die ihm spontan in den Sinn kommt.

Auf die Unterstützung der APPD könnte sich die Genossin Käßperson übrigens auch verlassen. Deren Kernforderungen „Saufen, saufen, den ganzen Tag nur saufen“ und „Alkomaten zu Zapfhähnen“ werden von niemandem glaubwürdiger repräsentiert als vom weiblichen „Obama von Hannover“…