Pressemarkt: Sozialistischen Wettbewerb optimieren!

Posted on Juli 19, 2010 von

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Unsere wertvolle gesellschaftspolitische Aufklärungsarbeit hat einmal mehr einen entscheidenden Erfolg errungen. Die Kampagne „Let’s push things forward!“, zu der eine Reihe von Initiativen aufgerufen hat, die begriffen haben, dass es keines bürgerlich-formalistischen, sondern eines parteilichen und volksdemokratischen Ansatzes bedarf, um einen tauglichen und wirklich menschengerechten Rahmen für die korrekte Ausübung von Freiheitsrechten innerhalb der Gesellschaft zu schaffen, ist in vollem Gange.

Diesen Rahmen verlässt, wer beispielsweise die von der bürgerlich-formalistischen Verfassung eingeräumten Rechte missbraucht, um Propaganda für Zionismus, Homophobie, Sexismus, Faschismus, Kapitalismus, Ausbeutung, Verteilungsungerechtigkeit, Yankee-Imperialismus, Klimaleugnung, Fundichristentum und Countrymusik zu betreiben. Umso nötiger empfanden es die GenossInnen von „Let’s push things forward!“ – und das völlig zu Recht – aktiv gegen diese Form des Rechtsmissbrauchs vorzugehen.

Gesicht zeigen!

Da es unter den derzeitigen Verhältnissen des sterbenden Spätkapitalismus noch nicht möglich ist, die Verbreitung von Informationen im Wege des demokratischen Zentralismus von Staats wegen zu lenken und der Lerneffekt seitens renitenter Druckerei- oder Kioskbesitzer im Falle zu entschlossenen Vorgehens auf Grund oftmals vorhandener Feuerversicherungsdeckung nicht immer vorhanden sein dürfte, ist es nötig, auf dem Wege der gezielten Ansprache und Aufklärung durch gesellschaftlich relevante Kräfte vor Ort zu wirken und auf diese Weise im Wege wirtschaftslenkender Maßnahmen aktiv in die Verkaufs- und Vertriebsstrukturen der betroffenen Erzeugnisse einzugreifen.

Nun hatten wir schon mehrfach hier erörtert, dass die korrekte Interpretation von Freiheitsbegriffen von einer richtigen politischen Deutung der gesellschaftlichen Produktionsverhältnisse abhängt und von deren Nutzen im Hinblick auf die Arbeit der Partei für die Befreiung der Arbeiterklasse und die Verteidigung der Menschheit.

So ist beispielsweise Religionsfreiheit teleologisch als Freiheit von Religion, Eigentumsfreiheit als Freiheit von Eigentum oder Waffenfreiheit als Freiheit von Waffen zu deuten, Bildungsfreiheit als Freiheit von Bildungsinhalten, die der Entfaltung des klaren Klassenstandpunktes abträglich sind – niemals aber hingegen dürfte beispielsweise sexuelle Freiheit als Freiheit von aktiver Konfrontation mit sexuellen Inhalten (beispielsweise durch schulische Sexualerziehung oder BzgA-Plakatkampagnen) missinterpretiert werden. 

Von wegen "keine Pressefreiheit in der DDR"...! (von: http://www.udo-leuschner.de)

Entsprechend kann zwar auch Meinungsfreiheit als Freiheit von Meinung interpretiert werden, da sozialistische Auffassungen, die auf einen gefestigten Klassenstandpunkt gründen, ja keine Meinungen sind, sondern wissenschaftliche Erkenntnis – und Faschismus keine Meinung, sondern ein Verbrechen -, allerdings kann auf faktischen Gründen Pressefreiheit nicht Freiheit von Presse sein, sondern nur die Freiheit vom verderblichen Einfluss konterrevolutionärer oder schlicht überflüssiger Presseerzeugnisse.

Wir hatten es auf Bluthilde bereits mehrfach gesagt: Der beste Weg, Fehlentscheidungen zu verhindern, ist, Leuten von vornherein die Last der Entscheidung abzunehmen. In der DDR wurden deshalb beispielsweise bei Volkskammerwahlen schon im Vorfeld unter der Führung der Partei als revolutionärer Avantgarde der Arbeiterklasse aus allen gesellschaftlich relevanten Kräften die fortschrittlichsten Elemente ausgewählt, um sich über die Einheitsliste der Nationalen Front des Demokratischen Deutschlands der Wahl durch alle Werktätigen in Stadt und Land zu stellen.

Wie sehr dieses Service von der Bevölkerung angenommen wurde, zeigten nicht zuletzt die überzeugenden Vertrauensbeweise in Form von Wahlergebnissen zwischen 98,5 und 99,9%.

Insofern würde es ausreichen, wenn es beispielsweise nur noch eine Zeitung gäbe. Aber diese Situation gab es beispielsweise auch in der DDR nicht, da hier neben dem Neuen Deutschland auch zahlreiche Bezirkszeitungen, die Frösi oder andere wertvolle Erzeugnisse für eine reichhaltige Pressevielfalt sorgten, auf die aufgeklärte BürgerInnen auch künftig nicht verzichten wollen. Es soll ruhig so viele Zeitungen wie möglich geben, solange nur das Richtige drin steht.

Dabei sollen jedoch die Grundsätze des sozialistischen Wettbewerbs eingehalten werden und mögliche Synergieeffekte genützt werden. Aus diesem Grunde müssen leider auch verlässliche sozialistische Publikationen wie die „Deutsche Stimme“ in die „Push-Forward“-Kampagne eingebunden werden, da deren verdienstvoller Einsatz für Verteilungsgerechtigkeit und gegen Zionismus und Yankee-Terror in größeren Zeitungen wirksamer zur Geltung kommen würde.

Sozialistische Bewusstseinsbildung fängt schon im Kindesalter an: Genosse Lenin schützt Rotkäppchen in der "Frösi" vor dem bösen kapitalistischen Wolf

Sobald der Pressemarkt sozialistisch optimiert ist, können die Erfahrungen aus dieser gesellschaftlichen Transformation auch gerne und jederzeit wieder auf die politische Szenerie übertragen werden. Die Einheitsliste der Nationalen Front für das Demokratische Deutschland ist vom Ansatz her ideal, aber es gibt auch bei diesem Wahlsystem genügend Möglichkeiten, Innovationen zu berücksichtigen. Als Sonderservice könnte beispielsweise die Briefwahl eingeführt werden: bereits fertig ausgefüllte und eingetütete Stimmzettel werden den BürgerInnen zugeschickt, die von den Mitgliedern nur noch frankiert und eingesandt werden müssten…