Banken schuld an wettverlusten!

Posted on März 24, 2011 von

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So hat es der bundesgerichtshof entschieden, nachdem ein geschäftsmann ein ungünstiges swapgeschäft mit der deutschen bank abgeschlossen hatte, und anschließend den verlust nicht hinnehmen wollte. Ungefähr hat das gericht jedenfalls so entschieden, denn „Der Vergleich mit einer Wette ist eine Verharmlosung des Risikos. Hier ist das Risiko unbegrenzt und kann bis zum finanziellen Ruin des Kunden gehen“, so der richter. Das hindert natürlich qualitativ hochwertige magazine nicht, den vergleich trotzdem zu bringen. Also machen wir es auch, damit wir immer ernst genommen werden.

Die entscheidung ist auf der einen seite zu begrüssen, auf der anderen zu kritisieren. Negativ ist, dass die gierigen geldanleger keine lehre bekommen haben: Kapitaleinkünfte erzielen zu wollen ist mord an der besitzlosen klasse! Positiv ist, das die bank entschädigung zahlen muss, und dass das gericht –wenn man die situation von wettgeschäften auf richtige warengeschäfte überträgt– von einer überholten wirklichkeitsverzerrung der neoliberalen elite abweicht:

Die Gebrauchswerte der Waren liefern das Material einer eigenen Disziplin, der Warenkunde. [Fußnote:] In der bürgerlichen Gesellschaft herrscht die fictio juris, daß jeder Mensch als Warenkäufer eine enzyklopädische Warenkenntnis hat.

Karl Marx, Das Kapital I.1

Beim bundesgerichtshof herrscht diese fictio juris nicht mehr sondern das volk. Das kalkül der kapitalisten ist entlarvt: Durch die einführung von immer mehr und immer neueren produkten, wie es für den spätkapitalismus unserer tage symptomatisch ist, wollen sie die verbraucher_innen verwirren, um sie besser ausbeuten zu können, denn sie sind laut marx ja viel zu doof um zu entscheiden, was sie kaufen wollen. Damit ist jetzt schluss! Nie wieder darf ein kleinstsparer nicht mündelsichere wertpapiere kaufen, so dass er von banken übers ohr gehauen wird! Vertragsfreiheit und privatautonomie sind immer nur die freiheit und autonomie der wirtschaftsoligarchen!

Wir fordern daher die einführung des studienganges warenkunde an allen hochschulen der brd! Wir fordern die einrichtung einer zentralen verbraucher*innenbetreuungsbehörde, die die warenkundliche kompetenz bündelt und alle geschäftsentscheidungen der menschen betreut –evtl. ihnen die hand beim unterzeichnen der verträge führt– sowie diese entscheidungen mit den plänen der staatlichen plankommission koordiniert. Nur so kann das chaotische auf und ab der preise in geregelte bahnen gelenkt werden. Nur so wird die ausbeutung der massen verhindert.  Nur so wird der brutale konkurrenzkampf auf den märkten durch ein friedliches, solidarisches miteinander ersetzt! Verträge müssen dialektisch gelöst werden können! Dogmatisches festhalten an der abergläubischen heiligkeit der verträge ist grundfalsch.

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