Das prinzip der ausschliesslich beabsichtigten wirkung

Posted on April 7, 2011 von

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Das prinzip der ausschliesslich beabsichtigten wirkung (PABW) ist ein grundprinzip fortschrittlicher politikgestaltung. Es besagt, dass die folgen einer politischen massnahme stets genau die beabsichtigten sind und keine nebenwirkungen auftreten, die auf einem anderen gebiet das gemeinwohl (TM) beeinträchtigen oder auf demselben gebiet die beabsichtigten folgen konterkarieren. Es gibt zahlreiche beispiele für die wahrheit des PABW:

  • Die per dekret verfügte abschaltung deutscher kernkraftwerke führt zu mehr sicherheit, weil der import ausländischer kernenergie mit niedrigeren sicherheitsstandards durch die energieverbraucher nicht beabsichtigt ist.
  • Die einführung eines mindestlohns führt nicht zu mehr arbeitslosigkeit unter geringqualifizierten, weil nur höhere löhne für diese menschen beabsichtigt sind.
  • Die förderung der islamischen kulturellen vielfalt führt nicht zur frauenunterdrückung durch kopftücher und andere textile aggressionen, weil die absicht ist, die zersetzung der bürgerlichen moral der mehrheitsbevölkerung durch diese kultur zu fördern.
  • Das versprechen, solidarisch die schulden anderer zu übernehmen, setzt keinen anreiz für bankrotteure, weil die absicht war, das schuldenperpetuum mobile für alle am laufen zu halten.
  • Die subventionierung nachwachsender rohstoffe führt nicht zur erhöhung der lebensmittelpreise, weil der klimaschutz beabsichtigt ist.

Das PABW hängt eng mit dem dialektischen materialismus zusammen. Die herrschaft von kapital und bürgertum führt zu einem widerspruch zu den bedürfnissen und plänen demokratischer völker und ihrer regierungen. Die aufhebung dieser widersprüche in form von fortschrittlicher politik löst diesen widerspruch, so dass nur noch das geschieht, was wirklich beabsichtigt war. Deswegen ist jedes argument, das das PABW nicht anerkennt, populistisch.

Das autorInnenkollektiv dr. hilde benjamin ruft alle leser dieser zeilen auf, überall vorbeugend auf das PABW zu verweisen, wo populistische argumente drohen!