Zur neuausrichtung der fdp

Posted on Mai 15, 2011 von

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Ökoliberalenunscharf

Nach dem wahldebakel für die fdp in sachsen-anhalt, rheinland-pfalz und baden-württemberg sehen wir uns aufgerufen, den genoss_innen in der fdp in ihrer verunsicherung zu helfen. Es stellen sich ihnen viele fragen:

  1. Wenn alle fdp-funktionsträger untereinander auf zufällige weise ihre posten untereinander tauschen, wie gross ist die wahrscheinlichkeit, dass dabei nur klassenbewusste von ihnen die höchsten führungspositionen bekommen?
  2. Welchen platz hat klassischer liberalismus überhaupt noch in unserer gesellschaft?
  3. Wie soll die fdp sich künftig programmatisch und emotional ausrichten?

Diese fragen können nur wir auf vom standpunkt des wissenschaftlichen sozialismus beantworten:

  1. Leider immer noch geringer als bei linkspartei, den grüüünen und der spd.
  2. Keinen. Beispielsweise ist die fiktionen eines naturrechts, unveränderlicher menschenrechte, einer verfassung als schutz der bürger vor einem übermächtigen staat oder ein „freier wille“, die diese bürgerliche ideologie vertritt, durch den wissenschaftlichen sozialismus als unterdrückungsinstrument der normsetzenden klasse entlarvt worden.
  3. Das werden wir jetzt erörtern.

Die fdp muss zunächst einen modernen freiheits- und liberalismusbegriff zu ihrem überbau machen. Der scharfe liberalismusbegriff mancher ewiggestriger altliberaler ist in dogmatismus erstarrt. Er bereitet ausserdem dem faschismus den boden, entweder, indem konservative direkt seine freiheiten ausnutzen, oder indem anarchisten ihre verantwortungslosen träume umsetzen, die dann wiederum in faschismus umschlagen.

Ein neuer liberalismusbegriff muss deswegen unscharf sein. Nur ein unscharfer liberalismus- und freiheitsbegriff eignet sich nicht wie ein scharfes messer als brutale und gefährliche waffe gegen arbeitermacht und diktatur der proletariats. Der dogmatisch vertretene klassische, isolationistische freiheitsbegriff, wonach freiheit die freiheit von unerwünschter einmischung in einen privaten lebensbereich sei, führt zu entpolitisierung, vereinzelung und damit zur wehrlosigkeit gegenüber lobbyisten, konzernen, monopolisten, spekulanten, zionisten, schlangen und skorpionen, und er führt zur ausgrenzung von minderheiten unter rassistischen vorwänden.

Freiheit muss im gegenteil als freiheit von den konsequenzen des eigenen handelns verstanden werden. Nur so können neue wählerschichten erschlossen werden! Was bringt etwa eineR hartz-iv-empfängerIn, dass grosskonzerne wie ein raubtier völlig beliebig produktionsstätten errichten dürfen, wenn er/sie selber aus angst vor den durch den neoliberalismus aufgezwungenen konsequenzen nicht wagen einfach mal ganzjährig den 1. mai zu mit politischen aktivismus und politischer krawalle zu begehen statt sich als stellenbewerber zu verkaufen? Freiheit heisst, dass das prinzip von der ausschliesslich beabsichtigten wirkung gilt und man sich ganz auf seine bedürfnisbefriedigung konzentrieren kann. Nur wenn egal ist, ob einem das heute versoffene geld fehlt, weil die solidargemeinschaft soziale wärme in form von geld vermittelt, dann bekommt man das gefühl von freiheit, von gleichgültigkeit. Dieses gefühl muss die fdp vermitteln, denn das gefühl der heimat in einer von internationalen konkurrenzkampf zerfressenen welt hat schon die cdu, das gefühl der empörung über umweltsünden und inkorrekte sprache die grünen, das gefühl der wut über soziale ungerechtigkeit die spd und das gefühl der ausbeutung die linkspartei als markenzeichen inne.

Nach der emotionalen festlegung der fdp nun zur programmatischen. Dies geht nur nach dem PriPoEi, aber rechts ist schon die cdu und links die Linkspartei, die spd und die grünen. Wohin also? Unsere lösung: Die fdp darf nicht länger partei sein, sondern muss koalition sein! In einer koalition sind wahlversprechen egal, weil der koalitionsvertrag gilt. Das ist vereinbar mit dem gefühl von freiheit und gleichgültigkeit. Wir haben drei vorschläge, die –da die fdp nicht länger von der cdu domestiziert werden darf allesamt fertige koalitionen mit linken parteien sind. So gibt es immer eine partei, die etwas richtig macht und die die fdp nachäffen kann.

Die fdp als jugendorganisation in einer koalition mit der linkspartei.

Als koalition mit den grünen.

Die linksparteifdp ist strikt gegen krieg. Niemals wieder darf es krieg und gewalt geben, ausser von genosse gaddafi. Imperialismuskritik muss mit verbündetenkritik anfangen. Die isolation von den imperialistischen westmächten usa, frankreich und grossbritannien war immer gut für die sache des volkes.

Die ökofreidemokraten sind strikt gegen höhere energiepreise, die kapitalistische konsequenz aus sonderwünschen zur stromproduktion sind, etwa wenn man keinen billigen atomstrom beziehen will. Da ein gleichmässiger strompreisanstieg aber weniger soziale verwerfungen verursacht als einer nur für diejenigen, die es sich leisten können und wollen, muss der atomausstieg zentral angeordnet werden.

Als spd-koalition.

Die sozialliberale partei ist für mindestlöhne, für erhöhung der frauenquote, gegen miktionale diskriminierung, für dies und das. Details kann man ja noch später erfinden. Wichtig ist, dass die fdp als koalition mit allen parteien zugleich wirkt, denn wenn der wähler denkt „ich hätte eigentlich von allen parteien gerne ein bisschen, darf aber nicht mehrere ankreuzen, weil meine stimme ungültig würde. Am liebsten wäre mir eine koalition“, dann wird er die fdp wählen. Nur so kann diese partei überleben!