Auch wenn es noch zu früh sei, die genauen Ursachen der Katastrophe zu analysieren, sei doch klar geworden, daß bei dem Erdbeben und dem anschließenden Tsunami in Japan die weitaus meisten der Todesopfer von einstürzenden Gebäuden erschlagen worden seien.
Bundeskanzlerin Genossin Angela Merkel hat angesichts der massiven tödlichen Hauseinstürze in Japan die Überprüfung der Sicherheitsstandards bei allen deutschen Wohn- und Geschäftshäusern angekündigt. Dies werde gemeinsam mit den zuständigen Länderministern geschehen. »Die Geschehnisse in Japan sind ein Einschnitt für die Welt«, sagte Merkel am Samstagabend in Berlin. Wenn in einem solch hoch entwickelten Land wie Japan mit höchsten Sicherheitsstandards solche Unfälle passierten, könne »auch Deutschland nicht einfach zur Tagesordnung übergehen«. Schon nach dem Einsturz der Zwillingstürme in Tschernoyork war eine intensive Debatte aller fortschrittlichen Kräfte entbrannt, ob das Risiko von Bauten, die über Gehsteigniveau ragen, für den Menschen beherrschbar sei, aber die Hausbau- und Vermieterlobby hatte in Deutschland mit der schwarz-gelben Bundesregierung sogar eine Laufzeitverlängerung für bestehende Gebäude aushandeln können und so den Ausstieg aus dem Wohnungswesen unterlaufen, den die fortschrittliche Vorgängerregierung schon beschlossen hatte.
In einem Moratorium, das vorerst auf drei Monate befristet ist, werden nun zunächst alle Häuser, die vor 1980 gebaut worden sind oder mehr als zwei Stockwerke aufweisen, baupolizeilich gesperrt.
Merkel betonte aber: »Wir wissen, wie sicher unsere Häuser sind.« Dennoch werde genau verfolgt, was die Analyse der Katastrophe in Japan ergebe. Auch auf EU-Ebene solle das Thema erörtert werde. Heute sei aber nicht der Tag, um über eine mögliche Änderung der Wohnunsbaupolitik von Union und FDP zu sprechen. Sicherheit sei für sie stets das oberste Gebot.
Die Europäische Union muß nach Einschätzung von Wohnungsbaukommissar Günther Oettinger Gebäude insgesamt auf den Prüfstand stellen. Die Katastrophe in Japan werfe die Frage auf, ob »wir in Europa in absehbarer Zeit ohne Häuser unseren Bedarf an Wohnraum sichern« können, sagte Oettinger am Dienstagmorgen in der ARD. Da mit Deutschland ein großes Mitgliedsland den Wohnungsbau auf den Prüfstand stelle, könne das Konsequenzen für die gesamte EU haben, sagte Oettinger. Der EU-Kommissar zieht zudem eine Sicherheitsprüfung für alle Häuser in der Europäischen Union in Erwägung. Die Entscheidung über die Technologie sei zwar die Sache der einzelnen EU-Länder, sagte Oettinger. »Aber für die Sicherheit ist Europa unteilbar.« Es stelle sich auch die Frage, ob die EU die Debatte auch gemeinsam mit den Vereinigten Staaten, China und Russland führen müsse. In Brüssel treffen sich am Nachmittag die EU-Wohnungsbauminister, Vertreter von Fertigteilhausfirmen, der Baukonzerne und Bauämter zu einer Krisensitzung.
Bauminister Röttgen warnte davor, angesichts der Katastrophe in Japan über die Zukunft des Wohnungsbaus in Deutschland zu diskutieren. Zunächst müsse es um die Hilfe für die betroffenen Menschen gehen. Allerdings sei die Frage der Beherrschbarkeit des Hochbaus »heute neu gestellt worden«, sagte der Umweltminister.
Die Vorsitzenden der Linkspartei, Klaus Ernst und Gesine Lötzsch, und der Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi, erklären angesichts der Zuspitzung der Katastrophe in Japan: »Wir sind bestürzt über die jüngsten Ereignisse in Japan. Nach diesem Tag ist nichts mehr, wie es vorher war. Wir müssen jetzt weltweit umdenken. Die japanischen Wohnungen galten als die sichersten. Es ist spätestens jetzt klar, daß Häuser nicht beherrschbar sind. Wir brauchen ein weltweites Moratorium für den Wohnungsbau. Der Ausbau von Kapazitäten muß gestoppt werden. Deutschland muß sofort die Exportförderung für Baumaterialien einstellen. In Deutschland müssen wir zu einer Politik des systematischen Abrisses kommen, unverzüglich und unumkehrbar.«
Der SPD-Vorsitzende Gabriel sagte: »Wir sind am 12. März Zeugen des Endes des Hochbauzeitalters geworden.«
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Beck (SPD) forderte einen Ausstieg Deutschlands aus dem Wohnungsbau und die Rücknahme aller erteilten Baugenehmigungen. »Wir können nicht so tun, als seien Wohnungen in Deutschland absolut sicher. Wer dies tut, lügt sich in die Tasche.« Der Vorsitzende des SPD-Rats in Rheinland-Pfalz, Lewentz, forderte die CDU-Spitzenkandidatin Klöckner auf, ihre Zustimmung zu Bauvorhaben zurückzunehmen. Sonst bleibe sie eine »Erfüllungsgehilfin der Wohnlobby«.
Das in Mainz tagende Präsidium der SPD beschloß eine bundesweite Unterschriftenkampagne für eine »Wohnwende« ohne Häuser. Der SPD-Bundesvorsitzende Gabriel sagte nach der Sitzung, die »Botschaft« des Erdbebens sei, daß die Bundesregierung zu dem von der damaligen rot-grünen Bundesregierung von Gerhard Schröder beschlossenen Ausstieg aus der Wohnungsvermietung zurückkehren müsse. »Wir waren in Deutschland schon einmal weiter, als wir es heute sind. 2020 wollten wir aus der Gebäudenutzung ausgestiegen sein.« Bundeskanzlerin Merkel (CDU) habe nach der Bundestagswahl 2009 ein Streitthema wieder eröffnet. Das nun von Union und FDP ins Spiel gebrachte »Moratorium« für ältere Häuser nannte Gabriel einen »Trick«, um die kommenden Landtagswahlen zu überstehen. Gabriel sagte weiter, im Mittelpunkt der Debatte müsse neben dem Ausstieg aus der Hausbau und der sofortigen Stilllegung alter Häuser der rasche Umstieg auf erneuerbares Wohnen sein. Zur Verwirklichung dieses Ziels schlage die SPD eine Expertenkommission unter Leitung von Persönlichkeiten wie dem früheren CDU-Bundesbauminister Klaus Töpfer vor. »Wir müssen der Bevölkerung die Angst nehmen, daß Abrisse von Häusern zu Wohnungsmangel oder höhere Mieten führen.“
Frau Merkel fügte an, auch in der DDR sei es schließlich gelungen, durch die Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik die Mieten über Jahrzehnte stabil zu halten. Die neu zu schaffenden Wohnungsämter würden dafür Sorge tragen, daß der nach dem Moratorium verbliebene Wohnraum nach sozialen Gesichtspunkten an unsere Bürgerinnen und Bürger zugewiesen wird.
Kritiker der Oppositionsparteien, die ihr vorwerfen, viel zu spät und nur wegen des medialen Druckes aus taktischen Gründen das Wohnungsmoratorium verhängt zu haben, verwies sie darauf, daß sie »schon immer einen sofortigen Stop jeglichen Wohnungsbaus gefordert« habe, »wenn auch bisher nur für Jerusalem«.
Joachim Wieland, Wohnungsexperte von der Hochschule Speyer, sagte zum Moratorium: »Das ist ein Eingriff in das Eigentumsgrundrecht nach Artikel 14 des Grundgesetzes.« Das baupolizeiliche Sperren bedeutet für die Vermieter Verluste – zumindest zeitweilig. Ob die Häuser nach dem Moratorium wieder bewohnt werden dürfen, hat Merkel offengelassen. Dennoch rechnet Wieland nicht damit, daß die Konzerne das Moratorium rechtlich angreifen werden. »Ich kann mir das angesichts der Lage in Japan einfach nicht vorstellen.«
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) begrüßte das Moratorium. »Die Zeit muß genutzt werden, um die Sicherheit der Gebäude zu überprüfen. Daß diese nach dem Moratorium wieder bewohnt werden, kann ich mir schwer vorstellen«, sagte der Regierungschef von Schleswig-Holstein. Er werde niemanden in ein Haus ziehen lassen, von dessen Sicherheit er nicht überzeugt sei, betonte er. Und auch von der Zuverlässigkeit des Vermieters müsse er überzeugt sein.
Der Generalsekretär der nordrhein-westfälischen CDU, Wittke, bezeichnete die Hauseinstürze in Japan als »epochalen Einschnitt«. Seit dem Wohnkonzept der Bundesregierung sei es Politik der CDU, »daß wir am Ende des Tages in Deutschland auf Wohnungen komplett verzichten wollen«. Wittke äußerte im Gespräch mit diesem Blog zudem, es gelte jetzt Wege zu finden, schneller aus der Wohnungsnutzung herauszukommen. Ein schnellerer Ausstieg habe allerdings zur Konsequenz, daß nun die alten Bunker von NVA und Bundeswehr einen größeren Beitrag für die Gestaltung des Übergangs leisten müssen.
Bereits am Samstag begann der FDP-Generalsekretär Lindner im Auftrag des Parteivorsitzenden Westerwelle mit der Formulierung eines Präsidiumsbeschlusses. Darin heißt es: »Der Hausbau war und ist für uns nur eine zeitlich befristete Brückentechnologie bis zu ihrem endgültigen Auslaufen.« Das klang früher noch anders. Früher hatte die FDP dafür gesorgt, daß der Forschungsstandort Deutschland auch weiterhin mit Hochbauwissen versorgt ist. In Wahlprogrammen wurde der »Abschied vom Wohnungsbau« als »falscher Weg« bezeichnet. Es war darum gegangen, deutsche Kompetenzen zu erhalten, auch um den Exportartikel »Haus« im Repertoire zu haben. Auch war erwogen worden, ältere Gebäude durch Neubauten zu ersetzen. Nun klingt es bei der FDP, als habe man beispielsweise an der Technischen Uni in Aachen nur Abriß- und Übergangsexperten ausbilden wollen. Schon kurz vor der Sitzung des Parteipräsidiums der FDP teilte Außenminister Westerwelle am Montagmorgen auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur mit: »Wir brauchen eine neue Risikoanalyse«. Und: »Wir haben nie eine Garantie für den Weiterbetrieb jedes einzelnen Hauses gegeben«, erklärte Westerwelle.
Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) bekräftigte ihre Forderung nach einem Ausstieg aus der Nutzung von Gebäuden. »Wir müssen da so schnell wie möglich heraus«, forderte der EKD-Ratsvorsitzende Nikolaus Schneider. Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, der Freiburger Erzbischof Zollitsch, wollte sich der Forderung nach einem sofortigen Ende der Nutzung von Kirchen jedoch nicht anschließen.
Unterdessen regte sich in der Unionsfraktion Unmut über das Moratorium der Bundesregierung. »Ich bin nicht bereit, ohne Grund unser Wohnkonzept aufzugeben«, sagte Fraktionsvize Christian Ruck der »Rheinischen Post«. „Das Wohnkonzept beruht darauf, daß wir den Hochbau als Brückentechnologie noch eine längere Zeit brauchen, um den Ausbau der Laubhütten- und Erdhöhlenwirtschaft hochzufahren“, sagte der in der Fraktion für Wohnungspolitik und Gebäudesicherheit zuständige CDU-Abgeordnete.
Indessen arbeitet das Finanzministerium mit Hochdruck an einem Gesetzentwurf, der für die trotz des Moratoriums verbliebenen restlichen Wohn- und Geschäftsräume eine Ökoabgabe in Höhe von zunächst 1,80 € je Quadratmeter vorsieht, die vom Vermieter einzuziehen und abzuführen ist und dem beschleunigten Ausbau von Erdhöhlen und Laubhütten zugute kommen soll. Während die Aktien von Hochbauunternehmen dramatisch einbrachen, konnten Aktien von Höhlen- und Laubproduzenten am Montag teilweise über dreißig Prozent zulegen.
Der Vorstandschef eines großen deutschen Wohnungsbauunternehmens erklärte zu den möglichen Konsequenzen, sein Unternehmen biete der Politik einen offenen Dialog zur Zukunft der sogenannten Altbauten an. Ein solcher Dialog könnte die Basis für einen neuen wohnpolitischen Konsens in Deutschland sein: »Mit einem solchen Dialog könnte dann auch die Akzeptanz für den dringend benötigten Erdhöhlenbau und die Gewinnung von Hüttenlaub erhöht werden.« Diese seien nötig, wenn der Ausbau der erneuerbaren Wohnungen gelingen solle. Er betonte: »Für uns ist Hausbau kein Selbstzweck, sondern er ist Teil einer sicheren, kohlendioxidarmen und bezahlbaren Wohnraumversorgung.“
Die Bundesregierung prüft derzeit auch ein Schiffsbaumoratorium, da etliche der Todesopfer in Japan auch von Schiffen und Booten erschlagen wurden, die von den Wellen des Tsunamis wie Spielzeuge an Land geworfen wurden. Hier müsse aber, so die Kanzlerin, eine internationale, zumindest eine europäische Lösung gefunden werden. Derzeit sei Deutschland ein Exportland von Schiffen. Zugleich wies Frau Merkel darauf hin, es dürfe nicht eine Situation entstehen, daß Deutsche von Schiffen der Nachbarländer erschlagen würden, die bei einem Tsunami an deutsche Küsten gespült würden. »Das kann und darf nicht unsere Haltung sein.«
Rotgold
März 15, 2011
Genosse Brux hat es schon vor Jahren vorausgesagt: „Dö Wöhnöng ist noch önser Öntergang!“
Иосиф Виссарионович Джугашвили
März 15, 2011
O tempora, o mores! (Auf deutsch oder grusinisch, Genoss_Innen:
Meine Fresse!Bei meinem Schnauzbart, der so manches Stahlgewitter überdauert hat, wenn bisweilen auch von Faschisten angesengt)Ich sehe es schon kommen, dass die fortschrittsfeindlichen Reaktionär_Innen der BRDDR sich ihre Schandmäuler auch noch über die sowjetischen Atom-, H- und Kobaltbomben zerreißen, die den Weltfrieden nachweislich länger aufrechterhalten haben als Wodka, Bourbon Whiskey sowie die imperialistischen Urinproben Coca-Cola und Red Bull zusammengenommen.
Weiß denn die Genossin Merkelowa, angeblich eine promovierte Physikerin, nicht, daß diese segensreichen Sowjetwaffen anstelle der archaischen, nur in kapitalistischen Kraftwerken noch genutzten Fission auf der Fusion, also der Vereinigung der Proletarier und der Atomkerne beruhen? (Gut, sie war nicht an der Lomonossow-Universität; und über die Meßlatten der Arbeiter- und Bauernakademien der DDR, auch wenn sie nach bahnbrechenden Ikonen benannt waren wie die Karl-Murks-Universität in Leipzig, schweigen nicht nur weibliche Absolventen aus gutem Grunde beschämt. Denn die dort angelegten Latten, wenn auch linientreu … but this is neither here nor there, wie mein leider verstorbener Genosse Pelham Grenville Wodehouse zu sagen pflegte.)
Vermutlich haben Merkelowas Lehrperson_Innen ihr das Geheimnis der Kernfusion vorenthalten, da ihre Herkunft westlich und pastoral (igitt! Christlich-orthodox tät‘ ich ja gelten lassen) belastet war. Jedenfalls nutzten und nutzen die pazifistischen Atomwaffen der Sowjetunion allzeit das Prinzip der Kernverschmelzung, das uns uneigennützig von den Genoss_Innen Rosenberg und Fuchs aus der Löwengrube der Reaktion, den USA, zugesteckt wurde, und niemals die schmutzige Spaltung.
Somit bleibt nur ein hartnäckiges Gerücht zu entkräften, das sich hartnäckig hält — und nun, angesichts des bedauernswerten Schicksals unserer japanischen Genoss_Innen, ständig als vermeintliches Menetekel aus opportunistischen Mäulern an die Wand gebrüllt wird; besonders die Genoss_Innen Trittin, Rothowa, Gabriel : Чернобыль, für Nichtrussen:
Tschernobyl.
Es war, wie so oft, eine bitterkalte Frühlingsnacht in der Ukraine. Die von den Чернобыл-Reaktoren erzeugte Energie floß hinaus zu den Stachanowisten und den minderen Helden der Arbeit; die Bedienungsmannschaften zweigten nichts davon für sich und ihre kargen Arbeitsräume ab; also froren sie — selbstlos, wie der wahre Sozialist_In durchs Leben geht — ein wenig. Wer kann es ihnen verdenken, daß der nicht minder selbstlose Kommandant des Kraftwerks jedem Mitarbeiter zwei Flaschen Stolitschnaja zuteilte, um sich bis zum nahenden Morgen der beißenden Kälte zu erwehren? (So manche scrota, unentbehrlich für die Fortpflanzung der Arbeiterklasse, hätten andernfalls Schaden nehmen können; sohin war es eine mehrfach vaterländische Tat.)
Leider, muß man heute sagen, teilte der Kraftwerkskommandant auch sich selbst zwei Flaschen dieses Nomenklatura-Wodkas zu, nach deren Genuß er spontan, aber etwas illuminiert beschloß, sein Kollektiv und den nagelneuen Reaktorblock einer Ernstfallübung zu unterziehen, um beider Linientreue zu erforschen. „Simuliert Ausfall der Kühlung des sozialistischen Druckgefäßes, Genoss_Innen, und ergreifet Abwehrmaßnahmen“, ordnete er an. Was die Genoss_Innen in treuer Pflichterfüllung auch taten. Allein, die vielen bunten Lämpchen und Lichterchen auf den Anzeigetafeln und Tastenfeldern wurden von ihnen allesamt doppelt erblickt, weshalb so manche Knöpfchen falsch gedrückt wurden — und Чернобыль (aber nur in westlich-revanchistischen Augen) ein Stolperstein auf dem fortschrittlichen Weg von Fission zu Fusion wurde.
Diesen Schuh muß die Sowjetunion sich anziehen, ansonsten keinen. Wenn auch so manches Kernwäfflein seit dem vorübergehenden Niedergang unserer Heilslehre aus den Arsenalen in den schwarzen Markt gefunden haben mag … bedenket: auch ein Putin muß essen und trinken, und die Umbettung unseres Genossen Lenin wird etliche Rubel kosten.
Дружба, wie immer!
Иосиф Виссарионович Джугашвили
März 15, 2011
[Intern, Genossen:] Das Ding gehört zu Japan und der dortigen Kernkraft-Malaise. Möglicherweise liegt’s auch daran, dass ich vorhin den IE Eplorer 9.0 installiert habe.
Ich bitte um Jätung des Gemnüsebeets.
Xylophilon
März 15, 2011
Bravo, echte Satire, wenn auch makaber. Was isch misch frache: Wer iss da in Jaban eischändlisch dor Gau-Leidor? Dodaal unfähisch där Mann!! Abor das hammse nu davon, die Gabbidalisden mid ihror Hei-Dägg: Dor Gombudor fährd alles rundor unn de Mänschän guggn bädräbbäld zu! Mir Inschänjöre in dor DäDääR häddn das Brobläm längsd mid ä bissel Glingäldroahd unn drei Rollän Leugoblasd gälösd!! Mir hamm damals unsere Schämie-Wärge jahrzähndelang mid Bindfaden unn Bflasdor inschdand gäsädzd, das war Wäldschbidzä!!
feliksdzerzhinsky
März 16, 2011
Genosse Xylophilon, ich weiss, an verschiednen Stellen im Internet behaupten Diversanten, wir waeren ein Satire-Blog. Natuerlich ist der Weg zum Sozialismus nicht nur mit Leid gepflastert (das hat hinterher noch Zeit), sondern auch mit Lachen und Humor, aber das ist was anderes als bierernste Satire. Die siegreiche DDR hatte durch Robotron den groessten Mikroprozessor der Welt hergestellt, das sagt eigentlich schon alles.
politbuerokrat
März 16, 2011
Hehe, Wohnungsmoratorium, die Idee hatte ich auch, aber mir fehlte die Zeit. Sehr gelungen! Nun kann ich mich ja dem Lob des libyschen Diktators für unsere Bundesregierung (und die Opposition, die ja ähnlich ängstlich ist) widmen.
—
Um es kurz zu machen, genosse: Friede den hütten, krieg den palästen! Das hemmungslose wachstum von privathäusern zu palastähnlichen wohnmonstern muss gestoppt werden! Dem sozialist reicht eine platte zum wohnen!
feliksdzerzhinsky
März 16, 2011
Absolut, absolut, selten hat ein Artikel mir so die Augen geoeffnet fuer die verantwortungsvolle Aufgabe, vor denen unsere Regierung steht und mit welcher Bravour sie sich dieser, aeh, entledigt. Erdhoehlen haben auch einen weiteren Vorteil: wer darin verendet, den finden die Kaefer, es bedarf keiner Pfaffen-begleiteten Bestattungszeremonie und keines CO2-freisetzenden Holzsarges. Erdebebensicher ist es auch. Phaenomenal.
Abschnittsbevollmächtigter
März 17, 2011
Vielleicht müssen vor dem Hintergrund dieser revolutionären Entwicklung auch die süddeutschen Bestrebungen zur Verlegung von Verkehrsknotenpunkten unter die Erde eine neue Bewertung erfahren. Ob die Platte noch dem derzeitigen Stand der revolutionären Entwicklung entspricht, ist zweifelhaft. Man wird sie wohl durch eine Plane ersetzen müssen, natürlich aus Baumwolle und vollständig abbaubar.
politbuerokrat
März 16, 2011
Ich möchte daran erinnern, dass der klima- und antiimperialismusaktivist saddam hussein al-tikriti zuletzt auch in einer fortschrittlichen erdhöhle gewohnt hat, weil er die machenschaften der wohnungsbaulobby in den westlichen ländern verabscheut, die nur krieg und zerstörung bringt.
kroraina
März 16, 2011
Genoss_innen,
wir Tschekist_innen sind gerade angesichts der jüngsten regressiven Entwicklung zum Ergebnis gekommen, dass die Arbeiter_innenklasse unter Führung einer wirklichen Avantgarde des Proletariats möglichst rasch die Staatsmacht erobern muss, um dem schändlichen Treiben der fortschrittsfeindlichen Reaktionär_Innen, allen voran die ökospinner’isch- gutmensch’istischen Dekadenzbourgeoisiescheusal_innen, ein Ende zu setzen.
Fortschrittsfeindliche Atomhysterie, Kumpanei mit Anbetern eines reaktionären Aberglaubens, Kollaboration mit einem gewissen hinterlader’istischen Dekadenzphänomen der Bourgeoisie: das ist das Ultrahöchststadium des parasitären und verfaulenden Kapitalismus im Sinne des grossen Genoss_in Владимир Ильич Ульянов und das ist dessen Antwort:
Mit sozialistischen Grüss_innen
Genoss_in Professor Doktor Vladimir von Ilyich zu Kroraina
Xylophilon
März 16, 2011
— aktuelle meldung — aus japan vorerst keine chips mehr — Das iss ja furschdbar! Was soll ma denn nu beim ohmdlischän Gaddasdrofän-DäVau gnabborn? Nur gudd, daß ma wänischdäns noch ’s Bier selbor braun!
Karl Eduard
März 17, 2011
Ja, Genossen, schöner Beitrag. Die Gefahren, die von einstürzenden Häusern ausgehen, wurden viel zu lange ignoriert. Das Kanzleramt sollte so schnell wie möglich die totale Aufforstung mit Eichen angehen, denn schliesslich hat Deutschlands Urbevölkerung lange unter ihren Dächern gelebt und Filmberichte, daß Germanen von Eicheln erschlagen wurden, liegen der investigativen Presse nicht vor.
Abschnittsbevollmächtigter
März 18, 2011
Die CDU legt nach — Volker Kauder: »Hochbau war nie Teil des CDU-Wertefundaments«.